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Diese Ma├čnahmen haben Bund und L├Ąnder beschlossen

Von dpa, afp, ds

Aktualisiert am 17.12.2020Lesedauer: 3 Min.
Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Corona-Gipfel: Den Beschluss k├Ânnen Sie am Ende des Textes herunterladen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Corona-Gipfel: Den Beschluss k├Ânnen Sie am Ende des Textes herunterladen. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)
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Nach weniger als einer Stunde waren sich Kanzlerin Merkel und die L├Ąnderchefs am Sonntag einig: So wird der Lockdown in Deutschland ab Mittwoch aussehen.

Der Lockdown-Light hat ausgedient. Bund und L├Ąnder haben sich auf neue weitreichende Corona-Ma├čnahmen f├╝r Deutschland geeinigt. Nur knapp eine Stunde diskutierten Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpr├Ąsidenten am Sonntag ├╝ber die au├čer Kontrolle geratene Corona-Lage im Land. Bereits am Mittwoch, 16. Dezember, wird es in Deutschland einen Voll-Lockdown geben. Dieser soll zun├Ąchst bis zum 10. Januar gelten.

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Diese Ma├čnahmen wurden beschlossen:

  • Der Einzelhandel in Deutschland muss gr├Â├čtenteils schlie├čen. Doch es gibt Ausnahmen: Wochenm├Ąrkte und Direktvermarkter f├╝r Lebensmittel, Getr├Ąnkem├Ąrkte, Reformh├Ąuser, Sanit├Ątsh├Ąuser, Drogerien, Optiker, H├Ârger├Ąteakustiker, Tankstellen, Kfz- und Fahrradwerkst├Ątten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkaufsl├Ąden, Tierbedarfs- und Futtermittelm├Ąrkte, Weihnachtsbaumverkauf und der Gro├čhandel d├╝rfen offen bleiben.
  • Die Lieferung und Abholung von Speisen f├╝r den Verzehr zu Hause durch die Gastro sowie der Betrieb von Kantinen bleibt weiter m├Âglich. Der Verzehr vor Ort wird untersagt.
  • Dagegen werden Friseursalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ├Ąhnliche Betriebe geschlossen. Medizinisch notwendige Behandlungen sind aber weiterhin erlaubt.
  • Private Treffen bleiben auf zwei Haushalte und maximal f├╝nf Personen beschr├Ąnkt ÔÇô Kinder unter 14 Jahren nicht eingerechnet.
  • An Weihnachten soll es Ausnahmen geben: Dann d├╝rfen zu einem Haushalt egal welcher Gr├Â├če zus├Ątzlich vier weitere Personen aus beliebig vielen Haushalten zusammenkommen, wenn es sich um direkte Verwandte handelt. Auch hier z├Ąhlen Kinder unter 14 Jahren nicht. Hier erkl├Ąren wir die Regelung im Detail.
  • An Silvester und Neujahr wird es keine Ausnahmen geben.
  • Bis zum 10. Januar wird es keinen Pr├Ąsenzunterricht mehr in den Schulen geben. Analog soll das auch f├╝r Kitas gelten. F├╝r Eltern werden zus├Ątzliche M├Âglichkeiten geschaffen, f├╝r die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen.
  • Ab einem Inzidenzwert von ├╝ber 200 Infektionen pro 100.000 Einwohner sollen zus├Ątzliche regionale Ma├čnahmen ergriffen werden. Dazu k├Ânnen auch weitgehende Ausgangsbeschr├Ąnkungen z├Ąhlen.
  • Bis zum 10. Januar sollen alle B├╝rger auf alle nicht notwendigen Reisen im In- und Ausland verzichten. Bei der R├╝ckkehr aus einem ausl├Ąndischen Risikogebiet besteht eine Quarant├Ąnepflicht.
  • Zusammenk├╝nfte in Gottesh├Ąusern sollen nur bei Einhaltung des Mindestabstands von eineinhalb Metern erlaubt sein. Es gilt zudem eine Maskenpflicht auch am Platz, das Singen ist verboten. Wenn hohe Besucherzahlen zu erwarten sind, m├╝ssen die Gemeinden ein Anmeldesystem einf├╝hren.
  • An Silvester gilt ein bundesweites Verbot f├╝r den Verkauf von Pyrotechnik. An- und Versammlungen sind am 31. Dezember und am 1. Januar nicht erlaubt. Dar├╝ber hinaus gilt ein Feuerwerksverbot auf ├Âffentlichen Pl├Ątzen.
  • Zudem soll das Trinken von Alkohol in der ├ľffentlichkeit vom 16. Dezember bis 10. Januar verboten werden. Verst├Â├če werden mit einem Bu├čgeld belegt.
  • Vom Lockdown betroffene Unternehmen, Soloselbstst├Ąndige und Freiberufler sollen vom Bund weiter finanziell unterst├╝tzt werden. Die sogenannte ├ťberbr├╝ckungshilfe III, die Zusch├╝sse zu den Fixkosten vorsieht, soll verbessert werden. Vorgesehen ist etwa ein h├Âherer monatlicher Zuschuss von bis zu einer halben Million Euro. Wertverluste von Waren und anderen Wirtschaftsg├╝tern sollen mit der M├Âglichkeit unb├╝rokratischer und schneller Teilabschreibungen aufgefangen werden.
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Hier k├Ânnen Sie das Dokument in voller l├Ąnger lesen. Am 5. Januar wollen Bund und L├Ąnder erneut zusammenkommen, um ├╝ber Erfolg und Misserfolg der Ma├čnahmen zu beraten.

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