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Politik-Kompass: Wer wird Alterspräsident des Bundestags?

In der ersten Sitzung  

Wer wird Alterspräsident?

Von Nilofar Eschborn

30.07.2021, 16:03 Uhr
Politik-Kompass: Wer wird Alterspräsident des Bundestags?. Hermann Otto Solms: Bei der konstituierenden Sitzung des Bundestag in Berlin am 24. Oktober 2017 war er der Alterspräsident. (Quelle: imago images)

Hermann Otto Solms: Bei der konstituierenden Sitzung des Bundestag in Berlin am 24. Oktober 2017 war er der Alterspräsident. (Quelle: imago images)

Sobald der Bundestag gewählt ist, erhält der Alterspräsident eine wichtige Aufgabe. Welche das ist und wer das Amt in der Regel antritt, erklärt t-online in der Serie Politik-Kompass rund um Bundestag und Wahlen.

Sobald die Mitglieder des Bundestages gewählt sind, stellt sich die Frage: Wer wird neuer Bundestagspräsident? In Artikel 39 des Grundgesetzes ist festgeschrieben, dass die Abgeordneten spätestens 30 Tage nach der Bundestagswahl zusammenkommen müssen, um für die neue Wahlperiode einen Bundestagspräsidenten, dessen Stellvertreter und die Schriftführer zu wählen. In dieser konstituierenden Sitzung hat aber keinesfalls der bisherige Bundestagspräsident das Sagen, sondern der sogenannte Alterspräsident.

Beim Alterspräsidenten handelt es sich um das dienstälteste Mitglied des Bundestages. Sofern er zugestimmt hat, ist er also dafür verantwortlich, die konstituierende Sitzung nach einer Bundestagswahl zu eröffnen und zu leiten. Er bereitet die Wahl des Bundestagspräsidenten und seiner Stellvertreter vor und führt sie durch. Sobald die Wahl vollzogen ist, übernimmt dann der neue Bundestagspräsident.

Die Regelung, dass das am längsten dem Parlament angehörende Mitglied das Amt des Alterspräsidenten innehat, besteht übrigens noch nicht allzu lange. Bis 2017 galt noch das lebensälteste Mitglied des Bundestages als Alterspräsident. Geändert wurde die Regelung mit der Begründung, dass die vorherige Rechtslage nicht die für die konstituierende Sitzung nötige Parlamentserfahrung gewährleisten könnte. Es hätte nicht ausgeschlossen werden können, dass ein neu gewählter Abgeordneter "ohne jegliche Erfahrungen" der Lebensälteste ist.

Verwendete Quellen:

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