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Spahn verunglimpft: Gegner von Corona-Politik verurteilt

Von dpa
Aktualisiert am 07.04.2022Lesedauer: 1 Min.
Bundestag
Jens Spahn (CDU), Ex-Gesundheitsminister, spricht im Bundestag zur Impfpflicht. (Quelle: Michael Kappeler/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Gegen einen Mitorganisator von Demonstrationen gegen Corona-Ma├čnahmen in Berlin ist wegen ├╝bler Nachrede ein Strafbefehl in H├Âhe von 4800 Euro erlassen worden. Das entschied das Amtsgericht Berlin-Tiergarten am Mittwoch. Der 41-j├Ąhrige Dramaturg und Journalist Anselm Lenz soll im September 2020 mit zwei Mitt├Ątern eine Vereinszeitschrift herausgegeben haben, auf deren Titelblatt der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verunglimpft worden sei.

Das Urteil des Gerichts erging auf Antrag der Staatsanwaltschaft in Form eines Strafbefehls, weil Lenz nicht zur angesetzten Hauptverhandlung erschienen war. 120 Tagess├Ątze zu je 40 Euro wurden verh├Ąngt. Gegen die Entscheidung kann Rechtsmittel einlegt werden.

Der geb├╝rtige Hamburger muss sich noch in einem anderen Verfahren in Berlin wegen Straftaten bei Demonstrationen gegen Corona-Ma├čnahmen verantworten. Dabei geht es um mutma├čliche Taten in der Zeit von April bis August 2020. Die Staatsanwaltschaft wirft Lenz in dem Zusammenhang unter anderem ├Âffentliche Aufforderung zu Straftaten, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und K├Ârperverletzung vor. Ein erster Prozessbeginn war Ende vergangenen Jahres gescheitert. Einen neuen Verhandlungstermin gibt es nach Gerichtsangaben noch nicht.

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