Edle Dinner und ein 16.000-Euro-Boden: die Affäre Patricia Schlesinger

Die Affäre um den Rücktritt von Intendantin Patricia Schlesinger erschüttert den RBB. Was genau ist passiert? Der Überblick.

Fragwürdige Beraterverträge, ein luxuriöser Umbau der Chefetage, kostspielige Arbeitsessen auf Senderkosten in ihrer Privatwohnung: Nach zahlreichen Vorwürfen ist Patricia Schlesinger am Sonntag als Intendantin des Rundfunks Brandenburg-Berlin (rbb) zurückgetreten. Die wichtigsten Antworten zum Fall Schlesinger im Überblick.

Wer ist Patricia Schlesinger?

Patricia Schlesinger wurde 1961 in Hannover geboren. Nach dem Studium absolvierte sie ein Volontariat beim NDR und arbeitete dann für das ARD-Magazin "Panorama". Während ihrer Karriere bei den Öffentlich-Rechtlichen arbeitete sie unter anderem als USA-Korrespondentin der ARD und als Leiterin des ARD-Studios Südostasien. Das Amt der RBB-Intendantin übernahm sie im Juli 2016. Ihre zweite Amtszeit begann im vergangenen Jahr und hätte eigentlich bis 2026 gedauert.

Schlesinger war seit Jahresanfang die Vorsitzende der öffentlich-rechtlichen ARD-Gemeinschaft und vertrat diese als wichtigste Repräsentantin nach außen. Der RBB hatte zum ersten Mal in der Geschichte der ARD den Vorsitz inne. Von diesem Amt trat sie bereits am vergangenen Donnerstag zurück.

Was macht eine Intendantin?

Die Intendantinnen und Intendanten leiten die Rundfunkanstalten des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. Die Aufgaben der rbb-Intendantin sind im Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Rundfunkanstalt für Berlin und Brandenburg festgehalten. Neben der Leitung entwirft sie die Zielvorgaben und vertritt den RBB gerichtlich und außergerichtlich. Sie wird vom Rundfunkrat auf fünf Jahre gewählt.

Die Intendanten der ARD-Rundfunkanstalten werden dafür sehr gut bezahlt. Im Jahr 2021 erhielt Schlesinger ein Jahresgehalt von 303.000 Euro. WDR-Intendant Tom Buhrow erhielt sogar 413.000 Euro.

Was waren die ersten Vorwürfe gegen Schlesinger?

Das Portal "Business Insider" hatte die Affäre um Schlesinger Ende Juni mit Recherchen ausgelöst. Anfangs ging es im Kern um die Frage, ob die Senderchefin und der Senderchefkontrolleur, der RBB-Verwaltungsratsvorsitzende Wolf-Dieter Wolf, miteinander einen zu laxen Umgang bei der möglichen Kollision von Interessen gepflegt haben könnten.

Dem Portal zufolge seien Ermittler bei Compliance-Nachforschungen auf einen lukrativen Beratervertrag zwischen der Messe Berlin und Schlesingers Ehemann, Gerhard Spörl, gestoßen. Der RBB-Verwaltungsratsvorsitzende Wolf ist gleichzeitig auch Messe-Aufsichtsratschef und soll den Auftrag dem Bericht zufolge initiiert haben. Beide wiesen die Vorwürfe zurück.

Auch die Vergabepraxis von Berateraufträgen rund um den Neubau des RBB-Medienhauses steht in der Kritik. Der Sender hatte nach dem Aufkommen der Vorwürfe die Neubauplanungen ausgesetzt und eine externe Anwaltskanzlei mit einer Untersuchung beauftragt.

Welche Vorwürfe gibt es noch gegen Schlesinger?

In den vergangenen Wochen kamen durch Medienberichte immer weitere Vorwürfe gegen die RBB-Intendantin auf. Es gibt etwa Kritik an einer deutlichen Erhöhung von Schlesingers Gehalt auf gut 300.000 Euro sowie an der Beschaffung und Nutzung ihres Dienstwagens, für den vom Autohersteller ein sehr hoher Rabatt gewährt worden sein soll.

Für Unmut sorgt auch, dass Schlesinger mehrmals als RBB-Chefin Gäste in ihrer Privatwohnung empfing und die Kosten für Essen und Getränke über den beitragsfinanzierten ARD-Sender abrechnete; die in Rechnung gestellten Kosten sollen angeblich fehlerhaft gewesen sein.

Edle Dinner und teure Innenausstattung: Worum geht es in den neuen Vorwürfen vom Wochenende?

"Business Insider", "Bild" und "B.Z." berichteten am Sonntag jeweils über weitere Details. In den Berichten ging es etwa um eine Liste von Teilnehmern, die bei den Treffen in Schlesingers Privatwohnung dabei gewesen sein sollen, und um eine Menüabfolge. Zudem drehte es sich erneut um angebliche Rechnungsabänderungen zu den Essen.

"Bild" brachte auch eine veranschlagte Summe von mehr als 650.000 Euro für einen Umbau der Chefetage im RBB für den ARD-Vorsitz ins Spiel. Das Geld soll unter anderem für teure Möbel ausgegeben worden sein. Die "Bild" veröffentlichte genaue Preise: Der Fußboden soll demnach 16.783,82 Euro gekostet haben, ein Massagesessel 1.299 Euro und eine mit Pflanzen begrünte Wand 7.658,84 Euro.

Das Blatt berichtet außerdem, dass bei den Essen in Schlesingers Privatwohnung unter anderem der Charité-Chef, der Chef des Bundespräsidialamts oder Berlins Polizeipräsidentin, Barbara Slowik, zu Gast gewesen seien. Auch Ehemann Spörl sei bei den Abendessen mit dabei gewesen.

Slowik zeigte sich ob der Berichte irritiert: "Frau Dr. Slowik hat die Information darüber, dass die Kosten für ein Abendessen bei der Familie Schlesinger und Spörl dem RBB in Rechnung gestellt wurden, mit großem Erstaunen und Irritation am gestrigen Tag zur Kenntnis genommen", teilte Polizeisprecher Thilo Cablitz der "Berliner Zeitung" mit. Slowik und ihr Mann seien mit Schlesinger und Spörl "schon seit Längerem privat bekannt", hieß es weiter. Sie seien zur Einweihung der neuen Wohnung mit Freunden geladen gewesen. "Auch die Gesprächsinhalte waren privater Natur".

Auf den Menüplänen hätten edle Speisen wie Hirschkalbrücken mit Pfifferlingen oder Terrine vom Wildlachs gestanden. An einem Abend hätten neun Gäste elf Flaschen Wein getrunken. Mehrmals hätten die Kosten für die Dinner 100 Euro pro Kopf überstiegen.

Wie reagiert Schlesinger auf die Vorwürfe?

Die Senderchefin hatte die Anschuldigungen der vergangenen Wochen zurückgewiesen. In der Mitteilung vom Sonntag sprach sie von "persönlichen Anwürfen und Diffamierungen". Es gilt die Unschuldsvermutung. Für die externe Untersuchung wurde auch ein Whistleblower-System im Sender eingerichtet. Ergebnisse werden aber erst in einigen Wochen erwartet.