Berlin: Ermittlungen gegen queeres Medium könnten eingestellt werden

Ein queeres Medium bezeichnet den verstorbenen ehemaligen Papst als "queerfeindlichen Hetzer". Danach ermittelt die Polizei. Das könnte nun vorbei sein.

Nachdem einem queeren Medium "Verunglimpfung des Ansehens Verstorbener" vorgeworfen wurde, könnten die Ermittlungen zu dem Fall nun eingestellt werden. Das teilte der Herausgeber des Mediums auf Twitter mit. Das queere Onlinemagazin hatte den verstorbenen ehemaligen Papst Ratzinger als "queerfeindlichen Hetzer" betitelt. Daraufhin ermittelte die Polizei.

Der Herausgeber des Mediums behauptete nun in seinem Tweet, aus formalen Gründen müssten die Ermittlungen eingestellt werden: "Grund: Es handelt sich um ein Antragsdelikt, doch alle Antragsberechtigten sind tot."

Es sei ein Skandal, dass die Polizei Berlin dies nicht zuerst geprüft habe, so der Herausgeber in weiter. "Mit ihrer völlig unnötigen Aufforderung an queer.de, den*die Autor*in des Benedikt-Nachrufs zu benennen, hat sie fahrlässig die Pressefreiheit angegriffen." Die Ermittlungen hätten zudem das Vertrauen queerer Menschen in die Polizei abermals beschädigt.

Ob die Behauptungen des Herausgebers zur Einstellung des Verfahrens stimmen, ist noch nicht geklärt. Bei der Staatsanwaltschaft Berlin sei die Akte zu dem Fall noch nicht eingegangen, sagte ein Pressesprecher dem "Tagesspiegel". Dass es sich bei dem Straftatbestand um ein Antragsdelikt handelt, bestätigte er indes auf Anfrage des Mediums. Ein Angehöriger des verstorbenen Papstes hätte also das queere Onlinemedium aktiv anzeigen müssen, damit der Fall von der Justiz verfolgt wird.