Berlin-Wahl I Kritik aus der SPD: "Das Kapitel Franziska Giffey beenden"

Die Berliner SPD fährt ein historisch schlechtes Wahlergebnis ein. Innerhalb der Partei gibt es Kritik.

Trotz schlechtem Wahlergebnis liebäugelt die Berliner SPD-Parteiführung um die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey mit einer Fortführung der Koalition mit Grünen und Linken.

Möglich wäre das. Doch wie sieht es innerhalb der Partei aus? Muss Giffey womöglich ihren Posten als Landesvorsitzende räumen? Am Montag stellt sie selbst "personelle Änderungen" in Aussicht.

Jusos fordern personelle Konsequenzen

Die Stimmung im Lager der Sozialdemokraten ist angespannt. Am Sonntagabend wird der stellvertretende Landesvorsitzende, Kian Niroomand, nach den ersten Wahlprognosen im Gespräch mit t-online deutlich: "Das ist ein Schock und eine Zäsur". Die SPD müsse in erster Linie auf sich selber schauen. "Wir müssen uns fragen: 'Wo konnten wir unsere Themen nicht richtig an die Menschen bringen?'" Es brauche einen Neuanfang, sagt er, wie genau der aussieht, müsse sich zeigen.

Auch die Jusos, die in dem Wahlergebnis einen "Rechtsruck" sehen, fordern nach dem Ergebnis neben inhaltlichen auch personelle Konsequenzen. Ein anonymes Mitglied des Landesvorstandes der SPD wird im "Tagesspiegel" deutlicher: "Wir müssen [...] das Kapitel Franziska Giffey beenden."

Eine Tendenz, ob es tatsächlich personelle Konsequenzen innerhalb der Berliner SPD gibt, könnte sich am Montagnachmittag zeigen. Dort trifft sich der Landesverband zu einer ersten Sitzung nach der Wahlwiederholung. Klar ist: Nicht nur die SPD erzielte ein schlechtes Ergebnis, auch für Giffey persönlich war der Wahlabend eine große Schlappe: Sie schaffte es nicht, das Direktmandat in ihrem Wahlkreis Neukölln 6 zu gewinnen.

Ratlosigkeit, Enttäuschung und Hoffnung

Blickt man auf die von Giffey und Saleh anvisierte Fortführung der Rot-Grün-Roten Koalition, macht sich eine diffuse Hoffnung innerhalb der SPD breit. Der Wille und die Bereitschaft dafür sei grundsätzlich da, sagt Niroomand zu t-online. Gleichzeitig müsse man sich deutlich verbessern, wenn es so weitergehen soll: "Der Senat muss sich überlegen, ob die Performance in den letzten Wochen das richtige Zeichen gesetzt hat", sagt er.

Kevin Hönicke aus dem Landesvorstand äußerte sich im "Tagesspiegel" ebenfalls kritisch: "Nach zwei historisch schlechten Wahlergebnissen, darf es, egal in welchem Bündnis, kein 'Weiter so' geben". Giffey stärkt er trotzdem Rücken. Ohne sie wäre die SPD in Berlin weit unter 18 Prozent gelandet, teilt er am Montagnachmittag auf Twitter mit. "Wir haben einiges auszuwerten innerhalb der SPD [...], aber das mache ich mit Franziska für ein tolles Berlin."

Eine Stimmung, die sich auch auf der Wahlparty der SPD am Sonntagabend widerspiegelt. Unter den Parteimitgliedern herrscht ein Mix aus Ratlosigkeit, Enttäuschung und Hoffnung. Mehr dazu lesen Sie hier.