Berlin: Polizei verbietet pro-palästinensische Demonstration am Alexanderplatz

Eine pro-palästinensische Demonstration am Berliner Alexanderplatz darf nicht stattfinden. Für das Wochenende sind weitere Versammlungen angemeldet.

Die Berliner Polizei hat erneut eine pro-palästinensische Demonstration im Vorfeld untersagt. Wie die Behörde am Freitag mitteilte, darf die für den Abend am Alexanderplatz geplante Versammlung unter dem Titel "Berliner Kinder für Gaza-Kinder" nicht stattfinden. Auch alle Ersatzveranstaltungen bis einschließlich 6. November seien verboten.

Die Behörde begründete das Verbot damit, dass "die unmittelbare Gefahr" bestehe, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden und antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft oder zu Gewalttätigkeiten komme.

In den vergangenen Wochen hatte die Berliner Polizei immer wieder pro-palästinensische Demonstrationen untersagt. Trotz der Verbote versammelten sich immer wieder Menschen. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Etliche Menschen wurden festgenommen.

Mehrere Demonstrationen am Wochenende geplant

Am Wochenende sind in Berlin mehrere Kundgebungen zum Nahostkonflikt geplant: Zu einer Kundgebung am Samstag um 14 Uhr am Brandenburger Tor unter dem Motto: "Frieden im Nahen Osten" sind 500 Teilnehmer angemeldet worden. Am Sonntag soll am U-Bahnhof Gleisdreieck ab 14 Uhr die Solidarität mit den Opfern in Palästina bekundet werden. Zu der Kundgebung sind laut Polizei 800 Teilnehmer angemeldet. Am Rosa-Luxemburg-Platz wird ab 15 Uhr Solidarität mit Israel gezeigt. Hier sind 100 Teilnehmer angemeldet.

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik rechnet zu Beginn der geplanten Bodenoffensive Israels in Gaza mit erneuten Spannungen in Berlin. "Das wird definitiv Auswirkungen, natürlich auch auf Berlin, haben", sagte Slowik am Freitag im RBB-Inforadio. Die Polizei werde versuchen, präventiv die Lage zu beruhigen, aber "auch einsatztaktisch" vorplanen.