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Berlin | Krieg in Nahost: Nach Samidoun-Verbot – Polizei rechnet mit Protesten


Kann zu "Emotionalisierung" führen
Nach Samidoun-Verbot: Polizei rechnet mit Protesten

Von dpa, t-online, ksi

Aktualisiert am 02.11.2023Lesedauer: 1 Min.
Pro-Palästina Kundgebung auf dem Frankfurter Opernplatz.Vergrößern des BildesEine Pro-Palästina-Kundgebung (Symbolbild): Wegen des Verbots des Netzwerks Samidoun und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Bundesebene rechnet die Polizei mit Protesten in Berlin. (Quelle: Daniel Kubirski)
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Das radikalislamische Netzwerk Samidoun ist in Deutschland verboten worden. Dies könnte zu neuen Krawallen auf den Straßen Berlins führen.

Die Berliner Polizei stellt sich auf Proteste wegen des Verbots des Samidoun-Netzwerks in Deutschland und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas ein. Man gehe davon aus, dass die Entscheidung zu einer "Emotionalisierung" führen werde, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag.

Für den Abend sei eine Kundgebung auf der Sonnenallee in Neukölln angemeldet. Es sei damit zu rechnen, dass mehr Menschen daran teilnehmen als ursprünglich erwartet. Auch bei einer propalästinensischen Demonstration am Samstag, zu der bundesweit mobilisiert wird, rechnet die Polizei mit einem großen Zulauf.

  • Verbot des Hamas- und Samidoun-Netzwerks: Lesen Sie hier die Erklärung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).

Polizeigewerkschaft begrüßt Verbot

Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) geht davon aus, dass die Berliner Polizistinnen und Polizisten die Auswirkungen des Organisationsverbots zu spüren bekommen. Dennoch sei das Verbot wichtig und überfällig, sagte GdP-Landeschef Stephan Weh am Donnerstag.

"Das Verbot versetzt die Sicherheitsbehörden in die Lage, noch entschlossener gegen jegliche Tätigkeiten auf deutschem Boden vorzugehen und so den Nährboden von Hass und Terror trockenzulegen", so Weh.

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Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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