Berlin: Rücktrittsforderung an Bezirksbürgermeister von Lichtenberg

Direkt nach der Rückkehr von Kevin Hönicke hat im Bezirksamt von Berlin-Lichtenberg eine Sondersitzung stattgefunden. Während dieser kam es offenbar zur Rücktrittsforderung gegenüber dem Bezirksbürgermeister.

Am Mittwoch hat eine Sondersitzung des Bezirksamts von Berlin-Lichtenberg stattgefunden. Die Versammlung hatte der bis zuletzt freigestellte SPD-Kommunalpolitiker Kevin Hönicke von Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) gefordert. Während des Treffens wurde es offenbar emotional.

t-online erfuhr, dass Hönicke Schaefer während der Sondersitzung den Rücktritt nahegelegt haben soll. Dieser sei der schlechteste Bezirksbürgermeister, den er (Hönicke) kenne. Schaefer wollte sich auf t-online-Nachfrage nicht zu Gesprächsinhalten äußern. Er sagte aber, er habe das Urteil des Berliner Oberverwaltungsgerichts (OVG) vom Vortag "mit Respekt anzuerkennen".

Das OVG hatte die Rückkehr Hönickes ins Bezirksamt geebnet. Das Gericht entschied: Hönickes Amtsausübungsverbot ist unwirksam. Damit kassierte das OVG eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Gegen dessen Entscheidung hatte Hönicke Beschwerde eingelegt. Dadurch kam das OVG als nächsthöhere Instanz ins Spiel.

Ex-Baustadtrat Hönicke behält zunächst das Ressort Schule und Sport

Hönicke war im Oktober überraschend von Schaefer freigestellt worden. Nachdem einige Zeit lang unklar war, wie es zu dem Schritt kam, wurde bekannt: Es ging um angeblichen Geheimnisverrat. Hönicke soll Abdrucke interner Kommunikation aus dem Bezirksamt an eine Zeitung durchgestochen haben. Darin ging des um angebliche sexuelle Belästigung durch einen Mitarbeiter des Bezirksamts. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Hönicke ist nach der Sondersitzung des Lichtenberger Bezirksamts zunächst weiterhin Stadtrat für Schule und Sport. In diesem Ressort war er während seiner Freistellung eingesetzt worden. Hönicke möchte jedoch wieder auf seine alte Position als Baustadtrat zurückkehren.