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Europawahl: Stimmzettel-Panne in Berlin – Landeswahlleiter reagiert


Falsche Unterlagen verschickt
Vor der Europawahl: Stimmzettel-Panne in Berlin

Von t-online, mpr

Aktualisiert am 17.05.2024Lesedauer: 2 Min.
Ein Stimmzettel, Wahlzettel, Wahlschein für die Europawahl 2024, Europäisches Parlament, Europaparlament, EuropaVergrößern des BildesStimmzettel (Symbolbild): Vor der Europawahl haben Wähler aus zwei Bezirken zum Teil falsche Stimmzettel zugeschickt bekommen. (Quelle: IMAGO/Oliver Baumgart)
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Vor der Europawahl hat es in Berlin eine Panne mit Briefwahlunterlagen gegeben. Mehrere Hundert Personen in zwei Bezirken erhielten falsche Wahlzettel.

Gut 300 Wähler haben in Berlin vor der Europawahl statt der korrekten Unterlagen Musterstimmzettel erhalten. Das teilte der Berliner Landeswahlleiter am Donnerstagnachmittag mit. Demnach sind von der Panne Personen aus dem Bezirk Treptow-Köpenick betroffen. 50 falsche Wahlscheine seien an Bürger im Nordberliner Bezirk Pankow verschickt worden.

Bei den Empfängern der falschen Wahlunterlagen handele es sich um Personen, die die Wahlunterlagen per Post für die Briefwahl erhalten haben, so der Landeswahlleiter in seiner Erklärung vom Donnerstag weiter.

Zu erkennen sind die falschen Wahlzettel laut Landeswahlleiter an ihrem Aufdruck. Auf den Unterlagen stehe in roten Buchstaben das Wort "Muster". Es handelt sich also offenbar um Ansichtsexemplare. Diese hängen etwa in Wahllokalen aus, um den Bürgern schon vor dem unmittelbaren Gang an die Urne Erklärungen zur Abstimmung zu liefern.

Falsche Stimmzettel können im Bezirkswahlamt umgetauscht werden

Mit den Mustern sollte keine Stimme abgegeben werden. Der Landeswahlleiter bittet betroffene Adressaten, "sich umgehend bei ihrem zuständigen Bezirkswahlamt zu melden". Dort könnten die falschen Stimmzettel gegen korrekte Stimmzettel ausgetauscht werden.

Auch wenn es sich in diesem Fall um eine vergleichsweise kleine Unregelmäßigkeit handelt, werden unweigerlich Erinnerungen an die Wahlen im September 2021. Damals fanden in der Hauptstadt zeitgleich unter anderem die Berlin-Wahl und die Bundestagswahl statt. Schon vor knapp drei Jahren kam es etwa zur Verwechslung von Stimmzetteln aus verschiedenen Bezirken. Die Berlin-Wahl wurde daraufhin komplett wiederholt, die Bundestagswahl in Teilen Berlins.

Vom 6. bis zum 9. Juni wählen die Bürger der Europäischen Union das Europäische Parlament. In Deutschland findet die Stimmabgabe am 9. Juni statt.

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