Berlin: Bauernprotest ohne Rückhalt - Wer demonstriert hier?

Auf der Straße des 17. Juni

Bauernproteste ohne Rückhalt: Wer steckt hinter der Demonstration?

Für Samstag ruft der Verein "Hand in Hand für unser Land" zu einer Demo in Berlin auf. Dahinter sollen Landwirte, Bauern und Spediteure stecken. Doch die distanzieren sich.

Der Verein "Hand in Hand für unser Land" ruft für 10 Uhr am Samstag, dem 23. November, zu einer Großkundgebung auf der Straße des 17. Juni auf. Erwartet werden laut den Veranstaltern rund 10.000 Teilnehmer und noch einmal 1.000 Traktoren. Dabei ist aktuell völlig unklar, ob die prognostizierte Teilnehmerzahl überhaupt erreicht werden kann, berichtet der "Tagesspiegel". Im Vorfeld der Großkundgebung auf der Straße des 17. Juni planen die Veranstalter einen Korso ins Regierungsviertel. Aber wer organisiert eigentlich die Demonstration am Samstag in Berlin?

Bauernverbände, Landwirte und Spediteure distanzieren sich reihenweise im Vorfeld der geplanten Demonstration am Samstag in Berlin von dem Verein. Der war zuletzt durch Personen aufgefallen, die sich rechtspopulistisch äußerten. Die Organisation setzt sich nach eigenen Angaben nicht nur für agrarpolitische Themen ein. In der Ankündigung für die Demonstration am Samstag in Berlin wird unter anderem ein Rederecht im Bundestag gefordert, heißt es auf der Webseite des Vereins.

Bauernprotest in Berlin: Querdenker, Corona-Leugner und Antisemiten

Die geplante Demonstration des Vereins steht unter intensiver Beobachtung. Auffällig ist die geringe Präsenz tatsächlicher Landwirte unter den Initiatoren und Rednern, lediglich ein Landwirt sei vertreten, berichtet der "Tagesspiegel".

Stattdessen dominieren Persönlichkeiten wie Anselm Lenz, Chefredakteur der während der COVID-19-Pandemie gegründeten Publikation "Demokratischer Widerstand", die für die Verbreitung von Falschinformationen bekannt ist. Lenz forderte in der Vergangenheit eine "Revolution" und bezeichnete die Bundesregierung als "faschistoid". Sein aktueller Aufruf zur Demonstration ist in ähnlichem Ton gehalten: "Wir werden uns durchsetzen bis zum umfassenden Sieg", erklärt Lenz in einem Video.

Rechtspopulisten bei Demo in Berlin: Bauern distanzieren sich

Ein weiterer umstrittener Redner ist laut Tagesspiegel Axel Turck, ein Unternehmer aus Nordrhein-Westfalen. Der bezeichnete im Gespräch mit dem "Handelsblatt" unter anderem die Corona-Impfung als "Genozid". Darüber hinaus verbreitet Turck über seinen X-Account antisemitische Verschwörungen.

Mit Blick auf die Rednerliste distanzieren sich etablierte Bauernverbände deutlich von der Veranstaltung am Samstag in Berlin. Der Deutsche Bauernverband (DBV) betont, dass die Demonstration nichts mit ihm zu tun habe. Präsident Joachim Rukwied erklärte kürzlich, dass der Verband derzeit den Dialog mit den Entscheidungsträgern in Berlin suche. Nach den Neuwahlen im Februar und der Regierungsbildung werde man "zügig mit den jeweils neuen Ministerinnen und Ministern in den politischen Austausch gehen".

Demonstration in Berlin: Beobachter warnen vor Rechtsextremisten

Auch der Landesbauernverband Brandenburg sieht keinen Anlass für Proteste. "Für uns besteht aktuell kein konkreter Anlass, auf die Straße zu gehen und diffus gegen irgendwas zu demonstrieren", zitiert der "Tagesspiegel" einen Sprecher.

Ähnlich äußerte sich Vizepräsident Christoph Plass gegenüber der "Märkischen Oderzeitung": "Sie sind irgendwie gegen alles. Ich sehe keine Sachforderungen." Es gebe keine agrarpolitischen Aspekte, keine Ziele. "Der Bauernverband sieht keine Schnittmengen mit den Forderungen", so Christoph Plass.

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Die Mobilisierung für die geplante Demonstration erfolgt überwiegend über soziale Netzwerke wie Telegram und TikTok. Beobachter sehen die Veranstaltung kritisch und warnen vor einer möglichen Einflussnahme durch rechtsextreme Gruppen, was durch die Zusammensetzung der Rednerliste zusätzliche Brisanz erhält. Vor diesem Hintergrund betonen die Bauernverbände die Wichtigkeit einer klaren Distanzierung und grenzen sich unmissverständlich von der Demonstration ab.