Berlin Müller sagt Pressekonferenz nach Corona-Runde ab
Dramatische Stunden in der Corona-Krise: Eine am Mittwoch um 12.30 Uhr geplante Pressekonferenz von Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) und anderen Politikern der rot-rot-grünen Koalition wurde kurzfristig abgesagt. Eigentlich wollten Müller, Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) ein halbes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl eine Bilanz der bisherigen Regierungsarbeit ziehen und einen Ausblick auf den Rest der Legislaturperiode geben. Doch dann informierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Vormittag die Ministerpräsidenten darüber, dass die geplante Corona-Osterruhe wegen komplizierter politischer und rechtlicher Fragen wieder gekippt wird.
Vor Müller liegen nun zahlreiche neue Abstimmungen, Gespräche und Beratungen: Zum einen in seiner Rolle als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), zum anderen als Chef des Berliner Senats. Denn die Frage ist, wie geht es weiter und welche womöglich aternative Maßnahmen will die Politik gegen die Pandemie ergreifen. Daher sei die Zeit knapp und für die Präsentation einer Bilanz von Rot-Rot-Grün nicht der richtige Zeitpunkt, hieß es aus Senatskreisen. Der Senat will voraussichtlich bei einer Sondersitzung am Donnerstag sein weiteres Vorgehen abstimmen.
