Berlin verbietet erneut Kundgebung von Attila Hildmann – Volksverhetzung?

Zum wiederholten Mal hat Berlin eine Kundgebung des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann untersagt. Gegen den 39-Jährigen wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.

Berlin hat erneut eine Kundgebung des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann verboten. An der Argumentation habe sich zur vergangenen Woche nichts geändert, teilte die Innenverwaltung am Donnerstag mit. Gegen Hildmann wird unter anderem wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ermittelt. Außerdem wurde das Abstandsgebot bei den bisherigen Demos missachtet. Bislang habe sich Hildmann noch nicht gegen die Verbotsbescheide gewehrt, erklärten Innensenat und Polizei.

Bereits in der vergangenen Woche hatte die Versammlungsbehörde ein Verbot für die angemeldete Kundgebung ausgesprochen. Der als Vegan-Koch bekannt gewordene Hildmann meldete nun für diesen Samstag erneut eine Demonstration an. Im Zuge der Corona-Pandemie trat er wiederholt mit Verschwörungstheorien sowie verharmlosenden Äußerungen über den Nationalsozialismus und den Holocaust auf.

Dennoch viele Demonstranten in Berlin erwartet

Die Strafanzeigen gegen Hildmann gingen in Berlin ein, die Ermittlungsverfahren werden aber von der Staatsanwaltschaft in Cottbus geführt. Hildmann hat seinen Wohnsitz in Brandenburg. Neben Volksverhetzung und Bedrohung werden ihm auch Beleidigung und öffentliche Aufforderung zu Straftaten vorgeworfen.

Am Samstag dürften in Berlin dennoch zahlreiche Menschen auf die Straße gehen: Es soll eine Demonstration unter dem Titel "Das Ende der Pandemie: Tag der Freiheit" stattfinden, für die bundesweit mobilisiert wurde. Angemeldet wurden 10.000 Teilnehmer von der Stuttgarter Initiative "Querdenken 711". Auch Gegendemos wurden für Hunderte Teilnehmer angemeldet.