CDU: Mitglied verlässt Landesvorstand nach Israel-Post

Nach einem umstrittenen Facebook-Post zum Nahost-Konflikt in Israel ist eine Berliner CDU-Politikerin nach Parteiangaben aus dem Landesvorstand ausgeschieden. Sie habe zudem ihren Austritt aus der Partei erklärt, teilte ein Sprecher am Dienstag mit. Zuvor hatte sich der Landesverband auf Twitter geäußert: Die CDU stehe fest an der Seite der Menschen in Jerusalem und verurteile "die terroristischen Raketen-Angriffe der Hamas".

"Ein Posting eines Landesvorstandsmitglieds zu diesen Angriffen auf #Jerusalem gibt nicht die Meinung der @cduberlin wieder", teilte der Landesverband auf der Plattform weiter mit. "Wir distanzieren uns ausdrücklich davon und haben bereits mit ihr gesprochen. Sie legt mit sofortiger Wirkung ihren Sitz im Landesvorstand nieder."

Die Politikerin hatte am Montag in einem Facebook-Post Israel und das Vorgehen des Staates in Jerusalem als "Verbrecher und Verbrechen gegen die Menschlichkeit" bezeichnet. Die Geschehnisse so zu benennen sei kein Antisemitismus. Für ein Statement war die Frau am Dienstag nicht zu erreichen. Der Eintrag ist inzwischen gelöscht. Der neue CDU-Landesvorstand wird laut Sprecher turnusgemäß im Juni gewählt.

Der seit Jahrzehnten andauernde Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern war zuletzt erneut gefährlich eskaliert. Auf dem Tempelberg in Jerusalems Altstadt kam es vor der Al-Aksa-Moschee zu schweren Auseinandersetzungen. Palästinensische Rettungskräfte sprachen von Hunderten Verletzten. Nach Polizei-Angaben wurden fast zwei Dutzend Beamte verletzt. Die im Gazastreifen herrschende Hamas reagierte mit Raketenangriffen auf Israel. Israels Luftwaffe beschoss ihrerseits Ziele in dem Küstengebiet.