Sie sind hier: Home > Regional > Berlin >

Erfassung antisemitischer Straftaten soll präziser werden

Berlin  

Erfassung antisemitischer Straftaten soll präziser werden

14.06.2021, 05:03 Uhr | dpa

Erfassung antisemitischer Straftaten soll präziser werden. Gericht

Paragrafen-Symbole sind an Türgriffen am Eingang zu einem Landgericht angebracht. Foto: Oliver Berg/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Die Erfassung antisemitischer Straftaten soll verbessert werden - dafür wollen sich Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen auf der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz einsetzen. Der nordrhein-westfälische Ressortchef Herbert Reul (CDU) sagte der "Welt" (Montag): "Rechtsextrem, linksextrem oder aus dem Ausland importiert - Antisemitismus hat unterschiedliche Facetten." Das hätten auch die Vorgänge an der Gelsenkirchener Synagoge, wo es im Mai antisemitische Ausschreitungen gegeben hatte, nochmals deutlich gezeigt. "Um gezielt gegen die unterschiedlichen Ausprägungen von Antisemitismus vorzugehen, brauchen wir eine präzise und differenzierte Analyse", betonte Reul. Deshalb gingen NRW und Baden-Württemberg mit einem gemeinsamen Vorstoß voran.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Baden-Württembergs Ressortchef Thomas Strobl (CDU), betonte in der "Welt", dass die Erfassung antisemitischer Straftaten in seinem Bundesland bereits entsprechend geändert worden sei. "Wir waren hier in Baden-Württemberg Vorreiter, aber es ist dringend geboten, sich daran bundesweit zu orientieren", erklärte Strobl. Nur so könne man "Ausbreitungen früh erkennen und verhindern und gezielt Maßnahmen ergreifen, um gegenzusteuern".

Die beiden Bundesländer begründen die Notwendigkeit in einem Beschlussvorschlag laut "Welt" damit, dass "eine differenzierte und ganzheitliche Darstellung des Antisemitismus im Kriminalpolizeilichen Meldedienst - Politisch motivierte Kriminalität (KPMD - PMK) nicht gewährleistet" sei. Die IMK solle sich dafür aussprechen, dass "eine generalisierende und standardisierte Zuordnung zum Phänomenbereich PMK rechts unterbleibt".

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Weltbild.detchibo.deOTTODeichmannbonprix.deLIDLBabistadouglas.deamazon.de

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: