Verbesserungen an Bürgerämtern im Gespräch

Angesichts des Engpasses in vielen Berliner Bürgerämtern haben Bezirke und Senatsverwaltung über mögliche Verbesserungen beraten. "Wir sind zuversichtlich", sagte eine Sprecherin der Senatsinnenverwaltung am Mittwochabend. Die Bezirksstadträte und Staatssekretärin Sabine Smentek hätten zwei Stunden lang über verschiedene Vorschläge gesprochen.

So sei etwa über breitere Öffnungszeiten gesprochen worden, etwa eine Öffnung der Bürgerämter an Samstagen. Zudem sei darüber gesprochen worden, Termine stärker zu überbuchen, also zu einem gewissen Anteil mehrfach zu vergeben. Hintergrund sind häufige Absagen. Etwa 15 bis 20 Prozent der Termine würden im Schnitt nicht wahrgenommen.

Wer einen Termin bei einem Berliner Bürgeramt haben möchte, muss zuweilen viel Geduld haben. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte zuletzt angekündigt, der Stau von geschätzt rund 250 000 Terminanfragen solle unter anderem mit einem neuen Bürgeramt in Berlin-Mitte mittelfristig abgebaut werden.

Staatssekretärin Smentek sagte nun in der rbb-"Abendschau": "Wir haben von einigen Bezirken gehört, dass sie sehr konkret die Öffnungszeiten erhöhen wollen und das schon unterschiedlich konkret vorbereiten." Außerdem sei über Überstunden und Samstagsarbeit gesprochen worden. "Wobei wir auch der einhelligen Meinung waren, dass Überstunden und Samstagsarbeit freiwillig passieren müssen."

Nach Angaben der Sprecherin der Senatsinnenverwaltung wurden keine konkreten, bezirksübergreifenden Verabredungen getroffen. Ein weiteres Treffen sei für Juli vereinbart worden. Sollte es zu einer Samstagsöffnung der Bürgerämter kommen, wäre das "ein großer Schritt", sagte sie. In dem Fall müssten allerdings die Personalräte zustimmen und auch die Beschäftigten mitgenommen werden.