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Mitarbeiterin der Justiz soll Attila Hildmann geholfen haben

Von afp
Aktualisiert am 01.11.2021Lesedauer: 2 Min.
Attila Hildmann auf einer Demo in Berlin (Archivfoto): Der Verschw├Ârungstheoretiker ist seit Monaten in der T├╝rkei untergetaucht.
Attila Hildmann auf einer Demo in Berlin (Archivfoto): Der Verschw├Ârungstheoretiker ist seit Monaten in der T├╝rkei untergetaucht. (Quelle: Stefan Zeitz/imago-images-bilder)
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Eine Mitarbeiterin der Berliner Generalstaatsanwaltschaft hat offenbar einen Spitzel enttarnt. Die beschuldigte Mitarbeiterin hatte den Verschw├Ârungsideologen Hildmann in der T├╝rkei besucht.

Der Verschw├Ârungsideologe Attila Hildmann soll Medienberichten zufolge Hilfe aus der Berliner Justiz bekommen haben. Eine ehemalige Mitarbeiterin der Berliner Generalstaatsanwaltschaft steht nach ARD-Recherchen im Verdacht, Informationen an den Beschuldigten Hildmann weitergegeben zu haben.

Nach Informationen des ARD-Politikmagazins Kontraste und des Rechercheformats STRG_F, das der NDR produziert, handelt es sich um die 32-j├Ąhrige M. aus Berlin. Sie soll als Maulwurf unter anderem auf Unterlagen zum Ermittlungsverfahren gegen Hildmann zugegriffen haben.

Attila Hildmann soll Hilfe von Maulwurf aus Berlin bekommen haben

Ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin best├Ątigte den Angaben zufolge auf Anfrage, dass gegen eine ehemalige Angestellte aus der IT-Abteilung der Beh├Ârde wegen des Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses und der versuchten Strafvereitelung ermittelt werde. Der Mitarbeiterin wurde demnach fristlos gek├╝ndigt.

Auf die Spur der Mitarbeiterin M. war die Generalstaatsanwaltschaft den Berichten zufolge dadurch gekommen, dass die 32-J├Ąhrige mehrfach bei Polizeieins├Ątzen aufgefallen sein soll. Unter anderem habe die Polizei M. im Umfeld eines Aktivisten der Querdenker-Szene identifiziert.

Mitarbeiterin der Generalstaatsanwaltschaft im Querdenken-Umfeld aktiv

Daraufhin habe die Generalstaatsanwaltschaft im Mai ├╝berpr├╝ft, auf welche Daten die damalige System-Administratorin zugegriffen habe, sagte Sprecher Martin Steltner den Angaben zufolge. "Es ergaben sich unberechtigte Abfragen zu verschiedenen Personen der rechtsextremen und der Querdenker-Szene", sagte Steltner. Daraufhin sei im Juli die Wohnung der Verd├Ąchtigen M. in Berlin durchsucht und es seien Datentr├Ąger sichergestellt worden.

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Neben der Weitergabe von Daten soll die Beschuldigte den in Deutschland gesuchten Hildmann auch Anfang des Jahres in der T├╝rkei besucht haben. Dies behauptet ein ehemaliger Weggef├Ąhrte von Hildmann, Kai Enderes, im Interview mit Kontraste und STRG_F. Die Jutizmitarbeiterin M. habe auch den Haftbefehl an Hildmann weitergegeben, erz├Ąhlte Enderes demnach.

Die Justiz will den Berichten zufolge nun Konsequenzen aus dem Datenskandal in der Generalstaatsanwaltschaft ziehen. Es soll demnach k├╝nftig umfassender erfasst werden, wer wann auf welche Dokumente zugegriffen hat. Au├čerdem pr├╝ft die Strafverfolgungsbeh├Ârde, wie Daten in sensiblen Ermittlungsverfahren besser vor unberechtigtem Zugriff gesch├╝tzt werden k├Ânnen, sagte ein Sprecher der Berliner Justizverwaltung auf Anfrage.

Die ehemalige Justizmitarbeiterin M. wollte den Recherchen zufolge zu den Vorw├╝rfen keine Stellung nehmen. Hildmann, der Kontraste und STRG_F nach deren Angaben ein Interview gegeben hat, wollte sich demnach zu den konkreten Vorw├╝rfen nicht ├Ąu├čern.

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Gegen Hildmann laufen seit vergangenem Jahr Strafverfahren wegen zahlreicher Taten, darunter Volksverhetzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Hildmann, der die deutsche und t├╝rkische Staatsangeh├Ârigkeit hat, soll sich derzeit in der T├╝rkei aufhalten. Die T├╝rkei liefert t├╝rkische Staatsangeh├Ârige nicht aus.

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