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Verivox verzichtet nach R├╝ge auf Revision beim BGH

Von dpa
03.11.2021Lesedauer: 1 Min.
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Das Vergleichsportal Verivox akzeptiert eine R├╝ge des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe und verzichtet auf eine Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Verivox war im Oktober ger├╝gt worden, weil das Portal nach dem Gerichtsurteil Verbrauchern wesentliche Informationen vorenthalten hatte. K├╝nftig darf es seinen Vergleich von Privathaftpflichtversicherern nur noch dann zeigen, wenn es ausdr├╝cklich auf die dabei verwendete eingeschr├Ąnkte Anbieterzahl verweist. Verivox hatte nur diejenigen Versicherer ber├╝cksichtigt, mit denen es eine Vermittlungsprovision vereinbart hatte. Das sei unlauterer Wettbewerb, hatte das OLG entschieden und gab damit der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Recht (Az. 6 U 82/20). ├ťber den Verzicht auf die Revision hatte zuvor die "Rhein-Neckar-Zeitung" (Donnerstag) berichtet.

Verivox f├╝hlt sich nach wie vor im Recht. Der Fall werfe auch nach Ansicht des OLG Karlsruhe kl├Ąrungsbed├╝rftige Fragen danach auf, welche Pflichten einen Versicherungsmakler grunds├Ątzlich tr├Ąfen und wie diese Anforderungen konkret umzusetzen seien. Deshalb sei eine Revision beim BGH ausdr├╝cklich zugelassen worden. "Gleichwohl haben wir uns dazu entschieden, den f├╝r die Revision erforderlichen Aufwand anderweitig einzusetzen, und zwar indem wir die Darstellung der Markt- und Informationsgrundlage f├╝r unsere Nutzer noch weiter verbessern und optimieren", sagte ein Verivox-Sprecher der "Rhein-Neckar-Zeitung".

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