Berlin: Rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen verzögern sich

Man hat sich nicht zügig einigen können: Die Verhandlungen von SPD, Grüne und Linke in Berlin müssen nach mehreren Stunden fortgesetzt werden. Dabei kommen sie mit den Themen wohl in Verzug.

SPD, Grüne und Linke in Berlin haben bei ihren Koalitionsverhandlungen am Montag deutlich mehr Zeit gebraucht als erwartet. Die für den Anschluss geplanten gemeinsamen Statements wurden abgesagt. "Die Themenkomplexe Kultur, Europa und Medien sowie Sport werden heute nicht abschließend verhandelt werden", teilte die Linke im Namen aller drei Parteien mit. Das Treffen der Spitzenpolitiker der Berliner SPD, Grünen und Linken dauerte am späten Nachmittag nach rund sieben Stunden noch an.

Die Hauptverhandler waren am Montag gut sechs Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus zum Austausch über Inhalte des Koalitionsvertrags in der sogenannten Dachgruppe zusammengekommen. Sie entscheidet darüber, was schließlich Eingang in den Koalitionsvertrag findet.

Das nächste Treffen soll am Mittwoch wie geplant stattfinden. Vorgesehen war dann eigentlich, über Wirtschaft und Arbeit zu sprechen. Für Freitag hatten sich die Verhandler Soziales, Gesundheit und Pflege vorgenommen. Wie weit die Verhandlungen aus dem Rhythmus geraten könnten, ist noch nicht abzusehen. Die drei Parteien, die seit 2016 gemeinsam in Berlin regieren, hatten sich das Ziel gesteckt, mit dem Koalitionsvertrag bis zum 24. November durch zu sein. SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey hatte angekündigt, der neue Senat solle bis Weihnachten stehen.