Giffey sieht in Koalitionsvertrag "große Chance" für Berlin

Berlins SPD-Vorsitzende Franziska Giffey sieht in dem rot-grün-roten Koalitionsvertrag eine gute Basis, um die Stadt in den kommenden fünf Jahren voranzubringen. "Wir gemeinsam haben jetzt die große Chance, Berlin als Stadt der Gleichstellung, der Vielfalt, der Weltoffenheit, als Stadt für all diejenigen zu gestalten, die hier frei und selbstbestimmt leben wollen", sagte die designierte Regierende Bürgermeisterin am Sonntag auf einem digitalen SPD-Parteitag.

Berlin solle wieder so stark werden wie es vor der Corona-Krise gewesen sei. Deshalb setze die Koalition auf Unterstützung für die Wirtschaft, eine Einstellungsoffensive für Polizei und Lehrer, die Fortsetzung der Schulbauoffensive, auf eine funktionierende Verwaltung, mehr Wohnungsbau und eine sichere, saubere Stadt. Der vor knapp einer Woche vorgestellte Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken sei für all das eine gute Grundlage.

Die SPD habe erreicht, dass viele ihrer Ziele, die sie im Wahlkampf vertreten habe, in das Regierungsprogramm Eingang gefunden hätten, sagte Giffey. Es sei ein Koalitionsvertrag erarbeitet worden, "der wirklich ganz klar unsere sozialdemokratischen Ziele auch abbildet und widerspiegelt". Auch bei der angedachten Ressortverteilung im neuen Senat werde das deutlich. "Das ist ein großer Erfolg."

Aber Grüne und Linke prägten den Vertrag ebenfalls. "Man kann sagen, dass wir bei aller Unterschiedlichkeit ein gemeinsames Programm gemacht haben, in dem sich auch die anderen wiederfinden."

Der SPD-Parteitag sollte im Tagesverlauf über die Zustimmung zum Koalitionsvertrag entscheiden. Bevor der neue Senat starten kann, müssen auch noch Grüne und Linke dazu Ja sagen.