Berlin Senat berät über Corona-Pandemie und über vereiste Radwege
Der Berliner Senat berät heute unter anderem über die Corona-Lage in Berlin. Aber auch die Frage, wie Radfahren bei eisigen Temperaturen sicherer werden kann, steht auf der Tagesordnung der Sitzung. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) informiert über die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens am Montagnachmittag.
Allerdings ist nicht geplant, schon am Vormittag darauf entsprechende Beschlüsse zu fassen und die Berliner Infektionsschutzverordnung an die Vereinbarungen bei der Ministerpräsidentenkonferenz anzupassen. Das wird bei der Senatssitzung in der Woche darauf nachgeholt - bei dringendem Bedarf wäre auch eine Sondersitzung davor noch denkbar.
Ein Beratungsthema ist die Corona-Lage an den Schulen. Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) hat bereits am Montag eine wichtige Entscheidung bekanntgegeben: Die Präsenzpflicht, nach der alle Kinder beim Unterricht in der Schule sein müssen, ist aufgehoben worden. Eltern, die sich angesichts der Infektionslage Sorgen um eine mögliche Ansteckung ihrer Kinder machen, können nun entscheiden, sie zu Hause zu behalten.
Bürgermeisterin und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch hat am Samstag auf Twitter ein Thema ins Gespräch gebracht, mit dem sich nun auch der Senat beschäftigen wird: Die Sicherheit von Radwegen bei Frostperioden im Winter. Jarasch hat dem Senat ein Pilotprojekt vorgeschlagen, bei dem Salzlösung gegen vereiste Radwege zum Einsatz kommen soll.
