Notebooks für die Justiz: Kreck sieht IT als Schwerpunkt

Mobiles Arbeiten soll in der Berliner Justiz zunehmend möglich sein. Dafür sollen im laufenden Quartal weitere 1000 Notebooks angeschafft werden, wie die Senatsverwaltung für Justiz mitteilte. "Ich sehe bei der IT einen absoluten Schwerpunkt und werde Maßnahmen ergreifen, die das ganze Thema noch mal aufwerten", sagte Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) der Deutschen Presse-Agentur. Dafür gebe es Veränderungen in ihrem Haus. "Drei Referate, zwei davon neu geschaffen, werden die Modernisierung und den Ausbau der Digitalisierung zentral koordinieren", erläuterte Kreck.

Bis zum Sommer solle ein Bericht von externen Fachleuten zu der Situation vorliegen, so die Senatorin. Diese Erkenntnisse sollten dann in die Arbeit des neu geschaffenen Bereichs einfließen. Wichtig sei einerseits die technische Ausstattung, wofür Investitionen nötig seien. 2021 wurden laut Senatsjustizverwaltung rund 2,18 Millionen Euro investiert für die IT-Ausstattung an Arbeitsplätzen und in Gerichtssälen. In den vergangenen fünf Jahren wurden demnach dafür insgesamt knapp 14,88 Millionen Euro ausgegeben.

Inzwischen verfügen laut Verwaltung alle Gerichtszweige über eine Ausstattung, die mobiles Arbeiten ermöglicht. So gebe es etwa bei den Straf- und Zivilgerichten rund 1250 Notebooks mit sicheren Zugängen, weitere etwa 540 Geräte bei Verwaltungs- und Sozialgerichten.

Das Thema müsse aber auch juristisch auf den Stand der Zeit gebracht werden, unterstrich Kreck. "Bei der Digitalisierung steht die Justiz deutlich hintendran." Dinge wie eine elektronische Aktenführung und die Kompatibilität von Systemen mit denen anderer Bundesländer müssten endlich vorankommen, betonte Kreck. "So, dass die Arbeit zeitgemäß ist und die Papierberge dann Geschichte werden."

Die Corona-Pandemie habe geholfen, den Prozess zu beschleunigen. "Aber darüber, dass trotzdem noch Luft nach oben ist, müssen wir uns keine Illusionen machen." In den ersten 100 Tagen will Berlins neue Justizsenatorin einen Kooperationsvertrag mit dem Land Hamburg abschließen. "Dort wurden schon gute Erfahrungen mit der Digitalisierung der Justiz gemacht."

Angesichts der Corona-Pandemie nutzt die Justiz auch zunehmend die Möglichkeit der Videokonferenzen. Im Bereich der Videoverhandlungen hinke Berlin allerdings im bundesweiten Vergleich hinterher, schilderte Katrin Schönberg vom Deutschen Richterbund. Nach Angaben der Vorsitzenden des Berliner Landesverbandes mangelt es in vielen Gerichtssälen noch an entsprechender Technik. Nicht alle Verfahren seien aber geeignet für Videoverhandlungen, gab Schönberg zu bedenken. "Für reine Rechtsfragen sind sie jedoch hervorragend."