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Notebooks f├╝r die Justiz: Kreck sieht IT als Schwerpunkt

Von dpa
26.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Berliner Justizsenatorin Kreck
Lena Kreck steht nach einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur in ihrem B├╝ro. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa/dpa-bilder)
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Mobiles Arbeiten soll in der Berliner Justiz zunehmend m├Âglich sein. Daf├╝r sollen im laufenden Quartal weitere 1000 Notebooks angeschafft werden, wie die Senatsverwaltung f├╝r Justiz mitteilte. "Ich sehe bei der IT einen absoluten Schwerpunkt und werde Ma├čnahmen ergreifen, die das ganze Thema noch mal aufwerten", sagte Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) der Deutschen Presse-Agentur. Daf├╝r gebe es Ver├Ąnderungen in ihrem Haus. "Drei Referate, zwei davon neu geschaffen, werden die Modernisierung und den Ausbau der Digitalisierung zentral koordinieren", erl├Ąuterte Kreck.

Bis zum Sommer solle ein Bericht von externen Fachleuten zu der Situation vorliegen, so die Senatorin. Diese Erkenntnisse sollten dann in die Arbeit des neu geschaffenen Bereichs einflie├čen. Wichtig sei einerseits die technische Ausstattung, wof├╝r Investitionen n├Âtig seien. 2021 wurden laut Senatsjustizverwaltung rund 2,18 Millionen Euro investiert f├╝r die IT-Ausstattung an Arbeitspl├Ątzen und in Gerichtss├Ąlen. In den vergangenen f├╝nf Jahren wurden demnach daf├╝r insgesamt knapp 14,88 Millionen Euro ausgegeben.

Inzwischen verf├╝gen laut Verwaltung alle Gerichtszweige ├╝ber eine Ausstattung, die mobiles Arbeiten erm├Âglicht. So gebe es etwa bei den Straf- und Zivilgerichten rund 1250 Notebooks mit sicheren Zug├Ąngen, weitere etwa 540 Ger├Ąte bei Verwaltungs- und Sozialgerichten.

Das Thema m├╝sse aber auch juristisch auf den Stand der Zeit gebracht werden, unterstrich Kreck. "Bei der Digitalisierung steht die Justiz deutlich hintendran." Dinge wie eine elektronische Aktenf├╝hrung und die Kompatibilit├Ąt von Systemen mit denen anderer Bundesl├Ąnder m├╝ssten endlich vorankommen, betonte Kreck. "So, dass die Arbeit zeitgem├Ą├č ist und die Papierberge dann Geschichte werden."

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Die Corona-Pandemie habe geholfen, den Prozess zu beschleunigen. "Aber dar├╝ber, dass trotzdem noch Luft nach oben ist, m├╝ssen wir uns keine Illusionen machen." In den ersten 100 Tagen will Berlins neue Justizsenatorin einen Kooperationsvertrag mit dem Land Hamburg abschlie├čen. "Dort wurden schon gute Erfahrungen mit der Digitalisierung der Justiz gemacht."

Angesichts der Corona-Pandemie nutzt die Justiz auch zunehmend die M├Âglichkeit der Videokonferenzen. Im Bereich der Videoverhandlungen hinke Berlin allerdings im bundesweiten Vergleich hinterher, schilderte Katrin Sch├Ânberg vom Deutschen Richterbund. Nach Angaben der Vorsitzenden des Berliner Landesverbandes mangelt es in vielen Gerichtss├Ąlen noch an entsprechender Technik. Nicht alle Verfahren seien aber geeignet f├╝r Videoverhandlungen, gab Sch├Ânberg zu bedenken. "F├╝r reine Rechtsfragen sind sie jedoch hervorragend."

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