Kulturstaatsministerin für "sichtbare Orte der Erinnerung"

Kulturstaatsministerin Claudia Roth will Verbrechen von Rechtsextremisten stärker im gesellschaftlichen Bewusstsein verankern. Vor dem zweiten Jahrestag des rassistisch motivierten Anschlags von Hanau schlug die Grünen-Politikerin vor, sichtbare Orte der Erinnerung zu schaffen. "Wenn ich an Hanau denke, dann denke ich auch daran, dass sich in diesem Jahr der tödliche Brandanschlag von Mölln zum 30. Mal jährt", sagte Roth dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Freitag). "Das sind 30 Jahre rassistischen Terrors in der vereinten Bundesrepublik mit einer langen Blutspur, die sich durch unser Land zieht."

Am 19. Februar 2020 hatte ein 43-jähriger Deutscher in Hanau (Hessen) neun Menschen aus rassistischen Motiven erschossen. Danach tötete der psychisch kranke Rechtsextremist seine Mutter und sich selbst. In Mölln (Schleswig-Holstein) hatten Neonazis im November 1992 ein von Türken bewohntes Haus in Flammen gesetzt. Drei Frauen starben.

Sie frage sich, ob die Mehrheitsgesellschaft die Dimensionen solcher Fälle überhaupt wahrnehme, sagte Roth. "Wir müssen aufklären, wir müssen dokumentieren, und es braucht auf jeden Fall sichtbare Orte der Erinnerung." Konkret forderte sie ein NSU-Dokumentationszentrum, eine Auseinandersetzung mit Rassismus und Rechtsextremismus in Deutschland "und noch einiges darüber hinaus". Über die genaue Ausgestaltung müssten Bundestag und Kabinett gemeinsam entscheiden.

Der "Nationalsozialistische Untergrund" (NSU) hatte zwischen 2000 und 2007 in Deutschland mindestens zehn Menschen ermordet. Es handelte sich um acht türkischstämmige und einen griechischstämmigen Kleinunternehmer und eine Polizistin.