Polizei verbietet pro-palästinensische Demonstration

Aus Sorge vor erneuten antisemitischen Vorfällen hat die Polizei eine für diesen Freitag geplante Demonstration palästinensischer Initiativen in Berlin verboten. "Basierend auf Erfahrungen auch der jüngeren Vergangenheit" bestehe "die unmittelbare Gefahr" von antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung und Gewalttätigkeiten, teilte die Polizei am Donnerstagabend mit. Angemeldet war eine "Protestdemonstration gegen die israelische Aggression in Jerusalem" am Freitagnachmittag. Die Teilnehmer wollten vom Oranienplatz in Kreuzberg zum Hermannplatz in Neukölln laufen.

Am vergangenen Freitag und Samstag hatte es bei vergleichbaren Demonstrationen mit einigen hundert pro-palästinensischen Teilnehmern Stein- und Böllerwürfe auf Polizisten gegeben. Die Polizei sprach auch von antisemitischen Rufen und volksverhetzenden Parolen. Besonders aggressiv sei eine Gruppe von 40 Jugendlichen gewesen. In einer Videosequenz vom Hermannplatz riefen junge Männer Äußerungen wie "Drecksjude". Mehrere Demonstranten wurden festgenommen.

"Wir haben letztes Wochenende bei den Demonstrationen Straftaten, antisemitische Ausrufe und Parolen übelster Art erleben müssen. Das ist völlig inakzeptabel", teilte am Donnerstagabend Berlins Innensenatorin Iris Spranger mit. "Wenn die Versammlungsbehörde nach einer umfassenden Gesamtschau feststellt, dass die Voraussetzungen für ein Verbot nach dem Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin vorliegen, dann begrüße und unterstütze ich das."