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Habeck: Ostdeutschland bei Energieversorgung im Blick

Von dpa
16.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Robert Habeck
Robert Habeck (B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen), Bundesminister f├╝r Wirtschaft und Klimaschutz spricht. (Quelle: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa/dpa-bilder)
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Bei der Schaffung neuer Importm├Âglichkeiten als Ersatz f├╝r russische Energietr├Ąger soll Ostdeutschland nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nicht zu kurz kommen. "Ich will f├╝r mich sagen und f├╝r mein Ministerium, dass wir sehr darauf achten werden, dass auch die Importm├Âglichkeiten, die neu geschaffen werden, Ostdeutschland gleichwertig und gleichberechtigt mit im Blick haben", sagte der Gr├╝nen-Politiker am Montag bei einem Besuch in der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt Magdeburg.

Bei der ├ľlversorgung ist Ostdeutschland stark abh├Ąngig von der russischen Druschba-Pipeline. Die beiden gro├čen Raffinerien Leuna und Schwedt werden bisher mit russischem ├ľl aus der Pipeline versorgt. W├Ąhrend f├╝r Leuna bereits Alternativen angebahnt wurden, hat der russische Betreiber Rosneft in Schwedt daran nach Angaben Habecks bisher kein Interesse. Am Montagnachmittag wollte Habeck unter anderem auch die Raffinerie in Leuna besuchen.

Sachsen-Anhalts Ministerpr├Ąsident Reiner Haseloff (CDU) sagte, er habe den Eindruck, dass die Sanktionen gegen Russland aktuell so eingesetzt w├╝rden, dass es nicht Gewinner einerseits und Verlierer andererseits gebe, sondern dass immer die gesamte Volkswirtschaft gesehen werde. ├ťber die n├Ąchsten Monate m├╝sse man es hinbekommen, Ersatzrohstoffe zu besorgen. Es k├Ânne nicht sein, dass die Volkswirtschaft destabilisiert werde und damit unmittelbar und mittelbar die Ziele von Russlands Pr├Ąsidenten Wladimir Putin noch bef├Ârdert werden, sagte Haseloff.

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Zudem d├╝rften die Umweltziele nicht gef├Ąhrdet werden, sagte der CDU-Politiker. Seinen Angaben zufolge werden in Leuna etwa Kunststoffe f├╝r Windkraftanlagen hergestellt. "Das hei├čt, wenn wir die Klimaziele parallel auch erreichen wollen, m├╝ssen diese Produktionsbereiche funktionsf├Ąhig bleiben."

Sachsen-Anhalt habe noch an den ├Âkonomischen Folgen der deutschen Wiedervereinigung zu knabbern, sagte Habeck. "Die wirtschaftliche Substanz hat noch immer Nachwirkungen der gro├čen deutschen Einheitsgeschichte, die nicht immer gl├╝cklich nur gelaufen ist." Gleichzeitig sei Sachsen-Anhalt eins der L├Ąnder, wo am st├Ąrksten eine neue Dynamik zu beobachten sei. Er verwies auf die Pl├Ąne zum Bau zweier Chipfabriken durch Intel in Magdeburg. Auch beim Ausbau erneuerbarer Energien komme das Land voran. "Und da sehe ich, dass Sachsen-Anhalt durchaus gut mitschwimmt oder sich engagiert beim Ausbau der erneuerbaren Energien in der Vergangheit und sicherlich in der Zukunft noch viel mehr."

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