Oldenburg: Parkgebühren werden um 400 Prozent erhöht

Städte stellen die Weichen auf Mobilitätswende und erhöhen die Gebühren fürs Parken. Oldenburg schlägt dabei ordentlich zu und erhöht die Preise enorm.

Die Stadt Oldenburg erhöht ihre Preise für Parken im öffentlichen Raum. Zum 1. Juni ist nun eine Verordnung in Kraft getreten, die die Kosten für eine Stunde Auto abstellen deutlich in die Höhe schnellen lässt. Vor der Gebührenerhöhung konnten Autofahrer ihren Wagen für 60 Cent 30 Minuten im Innenstadtbereich abstellen. Jetzt werden 60 Cent fällig – für 15 Minuten.

Doch damit ist noch lange nicht Schluss, wie die Stadt bereits im Februar mitteilte, als die Erhöhung beschlossen wurde: Ab 2024 werden pro Stunde 2,80 Euro fällig, ab 2025 schon 3,60 Euro. Bereits 2026 kommt die nächste Gebührenerhöhung, dann auf 4,40 Euro und ab 2027 letztlich auf 5,20 Euro.

Bis 2027 Preissteigerung von 433 Prozent

Vergleicht man die Kosten ab 2027 mit denen, die noch vor dem 1. Juni dieses Jahres galten, ergibt das eine Preissteigerung von 433 Prozent. Die Gebühren werden also sukzessive um mehr als das Vierfache angehoben.

Die Stadt begründet den Schritt "mit einer entsprechenden Lenkungswirkung", die "ein wichtiger Beitrag zum Erreichen der Mobilitätswende in Oldenburg" sein soll. Ob das Vorhaben auch zum gewünschten Effekt führt, werde nun "fortlaufen evaluiert". Außerdem hieß es: "Sollte sich ein Nachsteuerungsbedarf ergeben, könne der Gebührenpfad angepasst werden", entschieden damals die Verantwortlichen von SPD und Grünen. Die Erhöhung der Parkgebühren soll jeweils zum Jahresbeginn in Kraft treten.

Ursprünglich hatte eine für das Projekt "Ruhender Kfz-Verkehr“ zuständige Planungsgesellschaft empfohlen, die Parkgebühren nur bis einschließlich 2025 schrittweise zu erhöhen. Die Stadtverwaltung hatte sich diesem Vorschlag angeschlossen, sei letztlich aber durch einen Ratsbeschluss überstimmt worden.