Wahlwiederholung gefordert Bericht: AfD legt Einspruch gegen Bürgerschaftswahl in Bremen ein
Nach internen Differenzen soll die AfD Einspruch gegen die Bürgerschaftswahl in Bremen eingelegt haben. Die Partei fordere eine Wiederholung der Wahl.
Der Notvorstand der AfD Bremen unter der Leitung von Heiner Löhmann soll Einspruch beim Landeswahlleiter gegen die Bürgerschaftswahl im vergangenen Mai eingelegt haben. Das berichtet "butenunbinnen". Auslöser ist eine interne Zerstrittenheit der Bremer AfD, die zur Einreichung von zwei konkurrierenden Kandidatenlisten führte.
Die Folge: Die AfD wurde von der Bürgerschaftswahl in Bremen ausgeschlossen. Die Anfechtung durch die Gruppe um Löhmann ziele darauf ab, eine Wiederholung der Wahl vor dem Wahlprüfungsausschuss zu erreichen.
Panne bei der Bürgerschaftswahl in Bremen
Zuletzt hatte eine Panne bei der Bürgerschaftswahl für Ärger gesorgt: So hat der Landeswahlleiter Anfang Juni angekündigt, für die vier betroffenen Bezirke Einspruch über die Gültigkeit der Wahl einzulegen. Auf die Sitzverteilung habe der Fehler aber keinen Einfluss. Das Bremer Wahlprüfungsgericht muss noch entscheiden, ob die Wahl in den vier betroffenen Bezirken wiederholt wird.
Bei der Wahl im kleinsten Bundesland hatte die SPD mit 29,8 Prozent der Stimmen gewonnen. Sie führt derzeit Koalitionsgespräche mit den Grünen (11,9 Prozent) und der Linken (10,9 Prozent). Größte Oppositionspartei ist die CDU mit 26,2 Prozent der Stimmen. 9,4 Prozent der Stimmen erhielt die Bewegung Bürger in Wut (BiW), 5,1 Prozent entfielen auf die FDP.
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- butenunbinnen.de: Bremer AfD-Notvorstand will Bürgerschaftswahl wiederholen lassen"
- Mit Informationen der Nachrichtenagentur dpa
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