Corona-Maßnahmen Gesundheitssenatorin will Hotspot-Status in Bremen
Wegen hoher Inzidenz- und Hospitalisierungszahlen soll Bremen vorerst als Corona-Hotspot gelten. Damit möchte die Senatorin Krankenhäuser und deren Personal entlasten.
Das Bundesland Bremen soll wegen der Lage in den Kliniken nach dem Willen von Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) zum Hotspot erklärt werden. Grund sei die hohe Belegung der Krankenhäuser mit Corona-Patienten und akuter Personalausfall dort. Darüber habe Bernhard den Senat und die Regierungsfraktionen informiert, sagte ihr Sprecher Lukas Fuhrmann.
Zuvor hatte der "Weser-Kurier" am Freitag darüber berichtet. Mit dem Schritt soll vor allem eine Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen wieder möglich werden, sagte der Sprecher. Nächsten Dienstag will sich der Senat mit dem Thema befassen, das Landesparlament muss den Schritt dann beschließen.
Bernhard: Klinik-Kapazitäten in Bremen sind ausgefüllt
"Immer mehr positive Patienten und Patientinnen und das ebenfalls positive Personal, das dann ausfällt, führen schon jetzt zu deutlich eingeschränkten Behandlungskapazitäten in den Bremer Krankenhäusern. Verlegungen innerhalb Bremens sind kaum möglich, und auch das niedersächsische Umland kann keine Patienten und Patientinnen mehr aufnehmen", sagte Senatorin Bernhard der Zeitung. Der Regelbetrieb in den Kliniken sei nur noch teilweise möglich.
Die Grünen-Fraktion befürworte grundsätzlich den kurzfristigen und späten Vorstoß, so die gesundheitspolitische Sprecherin Ilona Osterkamp-Weber. "Angesichts der steigenden Inzidenzen und der angespannten Lage in den Kliniken sowie im Gesundheitswesen sollten Schutzmaßnahmen verbindlich bleiben."
Senat prüft Hotspot-Regelung
Die SPD-Fraktion will den Vorschlag einer rechtlichen Prüfung zukommen lassen. "Hier ist nun das Justizressort gefordert, inwieweit die hiesige Infektionslage dies überhaupt zulässt", erklärte der Vorsitzende Mustafa Güngör. "Es ergibt keinen Sinn, dass wir im Zweifel vor dem Verwaltungsgericht landen."
Zunächst gelten von Samstag an nur noch sogenannte Basisschutzmaßnahmen, in Arztpraxen, Krankenhäusern oder im öffentlichen Personennahverkehr muss eine FFP2- oder OP-Maske getragen werden. In Kitas und Schulen sind mehrmalige Tests in der Woche vorgesehen.
- Nachrichtenagentur dpa
