t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online - Nachrichten für Deutschland
Such IconE-Mail IconMenü Icon



Menü Icon
t-online - Nachrichten für Deutschland
HomeRegionalBremen

Bremen: DFL legt Verfassungsbeschwerde im Polizeikostenstreit ein


Hochrisikospiele in Bremen
DFL zieht mit Polizeistreit vors Bundesverfassungsgericht

Von dpa
Aktualisiert am 31.03.2022Lesedauer: 1 Min.
Die berittene Polizei steht mit ihren Pferden vor dem Weserstadion (Archivbild): Bremen ist das einzige Bundesland, das Kosten für Polizei bei Risikospielen an die DFL weitergibt.Vergrößern des BildesDie berittene Polizei steht mit ihren Pferden vor dem Weserstadion (Archivbild): Bremen ist das einzige Bundesland, das Kosten für Polizei bei Risikospielen an die DFL weitergibt. (Quelle: Sina Schuldt/dpa)
Auf Facebook teilenAuf x.com teilenAuf Pinterest teilen
Auf WhatsApp teilen

Bremen erhebt als einziges Bundesland Polizeigebühren für Hochrisikospiele im Fußball – nun hat die DFL Verfassungsbeschwerde gegen die Regelung eingereicht. Doch das Land ist überzeugt im Recht zu sein.

Die Deutsche Fußball Liga hat im Polizeikostenstreit mit dem Land Bremen die lange angekündigte Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Dies bestätigte die DFL der Deutschen Presse-Agentur.

Die Dachorganisation des deutschen Profi-Fußballs hält die betreffende Regelung des Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetzes unverändert für verfassungswidrig und die auf dieser Grundlage ergangenen Gebührenbescheide für rechtswidrig. Bremen ist derzeit das einzige Bundesland, das Gebühren für Polizeikosten erhebt.

Im November 2020 hatte das Oberverwaltungsgericht Bremen die Rechtmäßigkeit von Gebührenbescheiden für Polizeikosten bei sogenannten Hochrisikospielen bestätigt. Zuvor hatte 2019 bereits das Bundesverwaltungsgericht die Gebührenerhebung dem Grunde nach für "im Prinzip rechtmäßig" erklärt.

Bremen sieht dem Verfahren gelassen entgegen

Das Land Bremen hatte Gebührenbescheide an die DFL geschickt, die diese an den aktuellen Fußball-Zweitligisten weitergeleitet hatte. Werder entstanden dadurch pro betroffenem Spiel Kosten in sechsstelliger Höhe.

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer kritisierte den Gang der Deutschen Fußball Liga vor die höchste Instanz. "Die DFL zieht die Rechtsfrage mit diesem Schritt unnötig in die Länge und versucht offenbar, Zeit zu schinden für die laufende bundesweite Debatte", sagte der SPD-Politiker.

Man sehe aber auch dem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht entspannt entgegen, "denn das Bundesverwaltungsgericht hat uns bereits schon zweimal bestätigt, verfassungskonform zu handeln", betonte Mäurer. Er forderte die DFL daher zu einem Kurswechsel auf.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...



TelekomCo2 Neutrale Website