Dortmund: Bündnis gegen Rechtsextremismus ruft zur Großdemo auf

Angesichts der bekanntgewordenen Vernetzungen radikaler Rechter wächst der Widerstand. In Dortmund ruft nun ein breites Bündnis zu Protesten gegen Rechtsextremismus auf.

Der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus ruft zu einer Großdemonstration am Samstag gegen Rechtsextremismus auf. Das Motto: "Das neue Braun ist blau! Für unsere Demokratie und gegen Menschenverachtung in unserer Stadt". Startpunkt der Demonstration ist um 15 Uhr am Nordausgang des Hauptbahnhofs am Platz vor der Steinwache/Cinestar. Anmelder ist der Deutsche Gewerkschaftsbund Dortmund-Hellweg (DGB). Zum Bündnis gehören unter anderem kirchliche und gewerkschaftliche Organisationen, Bildungseinrichtungen, Sozialverbände, zivilgesellschaftliche Projekte und Partien.

Die Polizei Dortmund erwartet am Samstag mehrere tausend Teilnehmende. Es ist in den Nachmittagsstunden mit massiven Verkehrsstörungen in der Innenstadt rund um den Hauptbahnhof zu rechnen, teilte die Behörde mit. Je nach Teilnehmerzahl könne es zu einer kompletten Sperrung des Königswalls kommen.

"Dortmund geht auf die Straße für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Unsere Aufgabe als Polizei wird es sein, den Schutz der Versammlung zu gewährleisten und den Menschen die Möglichkeit zu geben, ihre Rechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit störungsfrei wahrzunehmen", teilte Polizeidirektor Achim Stankowitz am Donnerstag mit.

"Wir schweigen nicht"

Am Mittwoch hatte das Medienhaus "Correctiv" einen Artikel zu dem Treffen in einer Potsdamer Villa im November 2023 veröffentlicht. Daran teilgenommen hatten auch AfD-Funktionäre sowie einzelne Mitglieder der CDU und der erzkonservativen Werteunion. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er dort über "Remigration" gesprochen hatte.

Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. Laut "Correctiv"-Recherche nannte Sellner drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und "nicht assimilierte Staatsbürger". "Wir schweigen nicht, wenn Identitäre, AfD, Menschen aus der Werteunion und ein Unternehmer Vertreibungspläne entwickeln, die in ihrer Konsequenz die Verfolgung und Vertreibung von Millionen Menschen unseres Landes bedeuten", heißt es im Aufruf des Bündnisses. Und: "Wir schweigen nicht, wenn Menschen wegen ihres Geschlechts, ihrer Hautfarbe, ihrer Sprache, ihrer Herkunft, ihres Glaubens, ihrer religiösen oder politischen Anschauung verfolgt oder angegriffen werden."

Außerdem hat die "Autonome Antifa 170" laut Polizeisprecherin für den späten Samstagnachmittag mehrere hundert Teilnehmende angemeldet, die gegen den Neujahrsempfang der AfD in Dorstfeld demonstriert. Dort seien 150 Teilnehmer angemeldet.

7.000 Menschen versammelten sich in Essen

Zehntausende Bürgerinnen und Bürger gingen bereits am Wochenende und zum Wochenstart gegen die AfD bundesweit auf die Straße. Angesichts der bekanntgewordenen Vernetzungen radikaler Rechter wächst vor den anstehenden Wahlen der Widerstand.

Allein in Berlin versammelten sich nach Angaben von Polizei und Veranstaltern 25.000 Menschen am Brandenburger Tor. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die beide ihren Wahlkreis in Potsdam haben, beteiligten sich in der brandenburgischen Landeshauptstadt. Dort kamen laut dem Initiator, Oberbürgermeister Mike Schubert, 10.000 Teilnehmer zusammen.

In Essen versammelten sich etwa 7.000 Menschen. Das Bündnis "Essen stellt sich quer" hatte hier für Montag zu einer Demo gegen die AfD aufgerufen. Eine beeindruckende Zahl, die auch David Schraven erfreute. Der Gründer des Recherchenetzwerks "Correctiv" sagte mit Hinblick auf das Veranstaltungsziel: "Wir müssen es hinbekommen, dass wir am Ende die Mauer sind, von der die Nazis der AfD abprallen." In Duisburg kamen am Samstag laut Polizei 2.400 Menschen zusammen. Die AfD traf sich dort zum Neujahrsempfang.