In aller Öffentlichkeit 51-Jähriger zeigt Hitlergruß

An einer Hauptstraße in Dresden-Pieschen hat ein Mann den Hitlergruß gezeigt. Der Staatsschutz ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Auf der Leipziger Straße hat ein 51-Jähriger am Mittwochnachmittag öffentlich den Hitlergruß gezeigt. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, hat der Staatsschutz die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.
In Deutschland stellt das öffentliche Zeigen eines Hitlergrußes eine Straftat dar. Laut Strafgesetzbuch kann das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden. In Hamburg ist etwa eine Kiez-Größe deshalb zu 50 Tagessätzen zu je 30 Euro verurteilt worden.
Zudem können Personen, die einen Hitlergruß in der Öffentlichkeit zeigen, wegen Volksverhetzung belangt werden, eine Straftat, die mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren geahndet wird.
- medienservice.sachsen.de: Mitteilung der Polizeidirektion Dresden vom 12. Oktober 2023