Wo jetzt kontrolliert wird Bundespolizei verschärft Grenzkontrollen in Sachsen
An den Grenzen zu Polen und Tschechien kontrollieren Beamte jetzt häufiger und länger. Besonders kleinere Grenzübergänge stehen im Fokus der verschärften Maßnahmen.
Die Bundespolizeidirektion Pirna verschärft die Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Polen. Seit Donnerstag würde sich dafür verstärkt auf kleinere Kontrollstellen konzentriert, sagte ein Sprecher.
Betroffen sei unter anderem die Kontrollstelle Zittau Friedensstraße, die erst im vergangenen Jahr abgerissen wurde. Auch an anderen Grenzorten wie Zinnwald oder Rehefeld verstärke die Bundespolizei ihre Präsenz. Während dort bislang nur zeitweise oder mit zivilen Kräften kontrolliert wurde, stünden nun häufiger und länger Streifenwagen bereit. Für diese Maßnahmen setze die Behörde zusätzliches Personal ein. Hintergrund ist eine Weisung des Bundesinnenministeriums.
Fokus auf Hauptverkehrswege statt Schleichwege
Der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte angekündigt, schärfer kontrollieren zu lassen. Dabei sollten auch Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden können, wenn sie in anderen EU-Ländern bereits Anträge gestellt haben. Dies soll allerdings nicht für Schwangere, Kinder und andere Angehörige vulnerabler Gruppen gelten.
Der Sprecher der Deutschen Polizeigewerkschaft NRW sagte der "Rheinischen Post", dass er die Umsetzung der Kontrollen für schwierig halte – vor allem, wenn dann auch die sogenannten grünen Grenzen abseits der Autobahnen kontrolliert werden müssten.
Die Bundespolizei Pirna hält hingegen fest, dass kleinere Wald und Wiesenwege werden nur noch selten von Asylsuchenden genutzt werden. In den vergangenen Monaten sei hauptsächlich versucht worden über die Hauptverkehrswege "durchzurutschen".
Schon seit Oktober 2023 gibt es unter anderem an den Autobahnen 17 und 4 oder der Bundesstraße 174 in Sachsen Grenzkontrollen.
- Telefonat mit Sprecher Bundespolizei Pirna
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
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