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Alexander Dobrindt

Alexander Dobrindt

Dobrindt fordert 20 Milliarden Euro mehr fĂŒr Verteidigung

Das milliardenschwere Sondervermögen fĂŒr die Bundeswehr hat die RĂŒckendeckung des Bundestags. Doch was, wenn das Geld ausgegeben sein wird?...

Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe, spricht im Deutschen Bundestag.

Es ist so weit: Der Oberautunnel vor Garmisch wird eröffnet. Damit kann der Dauerstau endlich ein Ende finden. Kostenpunkt des Großprojekts: 260 Millionen Euro. Doch dabei bleibt es nicht – weitere Tunnel sind in Planung.

Viele Fahrradfahrer befahren nach der Eröffnung den Oberau-Tunnel (Archivbild): Das Großprojekt wurde durch den ehemaligen CSU-Verkehrsminister Dobrindt ermöglicht.

Die Debatten um Gerhard Schröder lassen nicht nach. Die Union forderte, dem Altkanzler einen Großteil seiner Ausstattung zu streichen. Die Ampelkoalition will nun eigene VorschlĂ€ge machen.

Gerhard Schröder: Der Altkanzler sieht sich massiver Kritik ausgesetzt.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sorgt fĂŒr Irritationen, weil sie ihren Sohn offenbar mehrfach in einem Regierungshubschrauber mitnahm. Die Union kritisiert ihr Vorgehen und fordert "Transparenz".

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) steht in der Kritik.

Die Bundeswehr braucht dringend mehr Geld, betonte Verteidigungsministerin Lambrecht. Erreicht werden soll das durch eine GrundgesetzÀnderung. Doch eine nötige Einigung mit der Opposition scheint weit entfernt.

Christine Lambrecht: Die SPD-Politikerin warb fĂŒr die PlĂ€ne der Bundesregierung.

Die unionsnahe Plattform "The Republic" fĂŒhrt einen Kulturkampf gegen alles, was sie als links-grĂŒn fĂŒrchtet. Dass Friedrich Merz nun CDU-Chef wird, ist fĂŒr sie nur ein Etappensieg.

Designierter Parteichef Friedrich Merz und UnterstĂŒtzer: Mit politischen Kampagnen gegen Links-GrĂŒn.
Von Sebastian SpÀth

Innenministerin Faeser will die Asylpolitik auf europĂ€ischer Ebene neu aufstellen. Die Union hĂ€lt von den PlĂ€nen nichts – und verlangt deutliche "Stoppsignale" an GeflĂŒchtete.

Afghanen kommen in Deutschland an (Symbolbild): Innenministerin Faeser plant europÀische Reformen der Asylpolitik.

Eigentlich wollte sich die CSU-Landesgruppe in dieser Woche zu ihrer Klausurtagung treffen. Wegen mehrerer Corona-FÀlle wurde das Treffen nun abgesagt. Unter den Infizierten ist offenbar auch Alexander Dobrindt.

Alexander Dobrindt: Der Politiker war laut den Berichten zweifach geimpft und geboostert.

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag setzt sich fĂŒr Erleichterungen fĂŒr Rentner ein. Sie fordert unter anderem ein "kostenloses Basiskonto fĂŒr Senioren".

Alexander Dobrindt: Der CSU-Landesgruppenchef will Rentner entlasten.

Im neuen Jahr stehen vier Landtagswahlen an – mit unterschiedlichen Vorzeichen. Doch die Situation fĂŒr den neuen CDU-Vorsitzenden könnte besonders schwierig werden. Ein Überblick.

Friedrich Merz: Der CDU-Politiker wurde im Dezember zum neuen Parteivorsitzenden gewÀhlt.
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch

Im Streit um Nord Stream 2 lÀsst Annalena Baerbock nicht nach. Sie widerspricht der EinschÀtzung von Kanzler Scholz. Der sieht das Projekt als  "privatwirtschaftliches Vorhaben".

Annalena Baerbock und Olaf Scholz auf dem Weg zu KoalitionsgesprÀchen (Archivbild): Beim Thema Nord Stream 2 liegen haben beide unterschiedliche Positionen.

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