Abschiebung nach Ungarn Grüne fordern Überstellung von Maja T. nach Deutschland
Maja T. befindet sich seit acht Tagen im Hungerstreik in ungarischer Haft. Grüne Politiker fordern eine schnelle Rücküberstellung und bessere Haftbedingungen für die 24-Jährige.
Grüne Bundestagsabgeordnete fordern von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD), sich für die Überstellung der in Ungarn inhaftierten deutschen Staatsbürgerin Maja T. einzusetzen. Die 24-jährige non-binäre Person soll demnach nach Deutschland zurückgeholt werden.
In einem Brief, den unter anderem die Bundestagsabgeordnete Katrin Göring-Eckardt und der Europaabgeordnete Daniel Freund unterzeichneten, heißt es, es solle "sofort auf allen politischen und diplomatischen Ebenen Druck auf die ungarische Regierung ausgeübt werden, um eine schnelle und sichere Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland zu erreichen".
Die Grünen-Politiker gehen noch weiter: Angeklagte sollten grundsätzlich nicht nach Ungarn ausgeliefert werden, "solange menschenrechtliche und rechtsstaatliche Mindeststandards dort nicht gewährleistet werden können". Dabei gehe es um den Schutz deutscher Staatsbürgerinnen und Staatsbürger im Ausland.
Vorwürfe wegen Gewalttaten gegen Rechtsextremisten
Maja T. steht unter dem Verdacht, im Februar 2023 an Gewalttaten gegen tatsächliche oder mutmaßliche Rechtsextremisten beteiligt und für schwere Körperverletzungen mitverantwortlich gewesen zu sein.
Nach Angaben des Verteidigers Tamas Bajaky befindet sich die 24-Jährige seit acht Tagen im Hungerstreik und nimmt nur noch Flüssigkeiten zu sich. Dabei habe sie bereits acht Kilogramm abgenommen. Hintergrund des Hungerstreiks sei unter anderem eine Forderung nach besseren Haftbedingungen – etwa ein Ende der Isolationshaft.
Der Fall hatte bereits im vergangenen Jahr für Aufsehen gesorgt: Maja T. war im Dezember 2023 in Berlin verhaftet und im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert worden – obwohl das Bundesverfassungsgericht dies untersagt hatte. Die Entscheidung aus Karlsruhe kam jedoch wenige Minuten zu spät.
- Mit Informationen der Nachrichtenagentur dpa
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