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FDP folgt Einladung zu Gespr├Ąchen ├╝ber NRW-B├╝ndnis nicht

Von dpa
19.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Sitzung FDP-Landesvorstand
Joachim Stamp (l) Vorsitzender der FDP in Nordrhein-Westfalen und Moritz K├Ârner, Generalsekret├Ąr der nordrhein-westf├Ąlischen FDP. (Quelle: Federico Gambarini/dpa/dpa-bilder)
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Die FDP in Nordrhein-Westfalen wird zun├Ąchst keine formalen Sondierungsgespr├Ąche mit CDU oder SPD f├╝hren, um ein m├Âgliches Dreier-B├╝ndnis mit den Gr├╝nen auszuloten. Zwar sei die FDP grunds├Ątzlich "gespr├Ąchsf├Ąhig mit allen demokratischen Parteien und auch im Austausch", sagte der Generalsekret├Ąr der NRW-FDP, Moritz K├Ârner, am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in D├╝sseldorf. "Formale Gespr├Ąche stehen aber nicht an, denn der Ball zur Regierungsbildung liegt bei CDU und Gr├╝nen."

Die CDU hatte bereits am Montag Einladungen zu solchen Gespr├Ąchen an SPD, Gr├╝ne und FDP verschickt. Ein erster Austausch zwischen CDU und Gr├╝nen mit jeweils f├╝nfk├Âpfigen Delegationen war von den Spitzenkandidaten, Ministerpr├Ąsident Hendrik W├╝st (CDU) und der Gr├╝nen-Landesparteichefin Mona Neubaur, am Mittwoch als angenehm, offen und ehrlich bewertet worden.

Es handelte sich dabei aber noch nicht um ein offizielles Sondierungsgespr├Ąch mit fester Tagesordnung ├╝ber konkrete Inhalte. Jetzt werten die Parteigremien auf beiden Seiten den Aufschlag aus und beraten, wann und wie es im Gespr├Ąchsreigen weitergehen soll. Die FDP will derzeit au├čerhalb informeller Einzelgespr├Ąche nicht mit Delegationen in solche Runden ziehen.

Das Ergebnis der FDP hatte sich bei der Landtagswahl am Sonntag gegen├╝ber 2017 (12,6 Prozent) auf nur noch 5,9 Prozent halbiert. Wegen der Schw├Ąche der Freidemokraten ist die schwarz-gelbe Landesregierung damit abgew├Ąhlt worden. Die CDU ist mit 35,7 Prozent klarer Wahlsieger geworden, vor der SPD (26,7) und den Gr├╝nen, die ihr Ergebnis auf 18,2 Prozent fast verdreifachen konnten und nun in der Rolle der "K├Ânigsmacher" sind.

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Rechnerisch hat Schwarz-Gr├╝n eine deutliche Mehrheit im neugew├Ąhlten Landtag des bev├Âlkerungsreichsten Bundeslandes und gilt als wahrscheinlichste Option. Es w├Ąre die erste Koalition von CDU und Gr├╝nen in NRW. M├Âglich w├Ąre aber auch eine Ampel aus SPD, FDP und Gr├╝nen.

Der CDU-Landesvorstand hatte W├╝st am Montag das Mandat erteilt, mit Gr├╝nen, SPD und FDP zu reden. Auch der unterlegene SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty hatte angek├╝ndigt, "zeitnah" zu solchen Gespr├Ąchen einzuladen. Die Gr├╝nen wollen sich mit beiden Seiten austauschen.

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