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Th├╝ringer CDU ├╝bt scharfe Kritik an Maa├čen

Von dpa
05.01.2022Lesedauer: 2 Min.
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In der Diskussion um umstrittene ├äu├čerungen des CDU-Politikers Hans-Georg Maa├čen hat nun auch sein Landesverband den ehemaligen Pr├Ąsidenten des Bundesverfassungsschutzes deutlich kritisiert. Die Th├╝ringer CDU um den Landesvorsitzenden Christian Hirte distanzierte sich am Mittwoch von einem Video, das Maa├čen verbreitet hatte. Darin wird ein Corona-Impfstopp gefordert. Hirte k├╝ndigte an, den fr├╝heren Ex-Bundestagskandidaten in S├╝dth├╝ringen zum Gespr├Ąch zu bitten. Auch der Sozialfl├╝gel der CDU wandte sich gegen Maa├čen, der sein Vorgehen in einem Brief an andere Parteimitglieder verteidigte.

Der amtierende CDU-Chef Armin Laschet ├Ąu├čerte sich auf eine Frage zu Maa├čen am Mittwoch in Berlin nicht. Er wolle bei dieser Gelegenheit nichts "zu einem einzelnen Mitglied der CDU" sagen, machte Laschet bei einem Pressetermin zur Wiederwahl von Bundespr├Ąsident Frank-Walter Steinmeier deutlich.

Maa├čen hatte am Silvestertag ein Video des Autors Sucharit Bhakdi verbreitet, in dem dieser einen Stopp der Corona-Impfungen fordert. Dieses bezeichnete er als bewegenden Appell. Schleswig-Holsteins Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen den Mikrobiologen Bhakdi wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung.

"Wir distanzieren uns scharf von den Inhalten, die Hans-Georg Maa├čen in den sozialen Medien geteilt hat. Sie widersprechen vollkommen der Position unseres Landesverbands", sagte der Th├╝ringer CDU-Landeschef Hirte am Mittwoch in Erfurt. Es sei nicht das erste Mal, dass Maa├čen mit pers├Ânlichen Meinungen die politische Arbeit der CDU in Th├╝ringen ├╝berschatte. Er werde Maa├čen zu einem gemeinsamen Gespr├Ąch bitten.

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Auch die Kreisverb├Ąnde in S├╝dth├╝ringen unterst├╝tzen den Angaben zufolge diese Haltung bei einer Sitzung des Landesvorstands mit den Kreisvorsitzenden. Ein Parteiausschluss Maa├čens sei dabei nicht beschlossen worden, teilte Hirte mit. Maa├čen war zur Bundestagswahl 2021 im S├╝dth├╝ringer Wahlkreis 196 als Direktkandidat der CDU angetreten und hatte gegen den SPD-Kandidaten Frank Ullrich verloren.

Der CDU-Sozialfl├╝gel fordert von der Bundesspitze der Partei eine deutliche Distanzierung von Maa├čen. "Hans-Georg Maa├čen missbraucht seine CDU-Mitgliedschaft, um mit extremen ├äu├čerungen Aufmerksamkeit zu erregen. Damit f├Ąllt er den Polizeibeamten in den R├╝cken, die ihren Kopf bei den Corona-Demonstrationen hinhalten", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian B├Ąumler, der Deutschen Presse-Agentur. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien, die Mitglied im CDU-Bundesvorstand ist, hatte bereits am Montag Maa├čens Parteiausschluss gefordert.

Maa├čen selbst verteidigte das Teilen des Videos. In einem Brief an andere Parteimitglieder, ├╝ber den am Dienstag das Online-Portal "The Pioneer" berichtete und der auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, verwies er darauf, dass er selbst als Kind Impfsch├Ąden erlitten habe. "Die Ank├╝ndigung eines Parteiausschlussverfahrens gegen ein Parteimitglied wegen eines solchen Postings ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und die innerparteiliche Demokratie", schrieb er. Damit sollten andere Mitglieder eingesch├╝chtert werden.

Maa├čen machte klar, dass er nicht generell gegen Impfungen sei. Er habe sich immer wieder impfen lassen, aber nur mit Impfstoffen, die er gut vertragen habe. Die Aussage von Politikern, eine Impfung sei nur ein Piks, halte er jedoch f├╝r leichtfertig.

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