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Ramelow reist als BundesratsprÀsident nach RumÀnien

Von dpa
22.05.2022Lesedauer: 2 Min.
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ThĂŒringens MinisterprĂ€sident Bodo Ramelow (Linke) reist in seinem Amt als PrĂ€sident des Bundesrates nach RumĂ€nien. Er werde bei der dreitĂ€gigen Reise, die an diesem Montag beginnt, von einer Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation aus ThĂŒringen begleitet, teilte die Staatskanzlei am Sonntag in Erfurt mit.

Anlass fĂŒr den seit lĂ€ngerer Zeit geplanten Besuch in Bukarest sei die Unterzeichnung des deutsch-rumĂ€nischen Freundschaftsvertrages vor 30 Jahren. Vorgesehen seien Treffen unter anderem mit dem rumĂ€nischen MinisterprĂ€sidenten Nicolae Ciuca. Dabei gehe es um das bilaterale VerhĂ€ltnis der beiden LĂ€nder.

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will Ramelow nach Angaben der Staatskanzlei auch ein Zeichen der SolidaritĂ€t mit RumĂ€nien setzen, das als direktes Grenzland seit Beginn des Krieges einige Hunderttausend FlĂŒchtlinge aufgenommen habe. Bei den GesprĂ€chen gehe es um den Zusammenhalt aller demokratischer Staaten in Krisenzeiten.

"Die aktuellen Ereignisse zeigen deutlich, dass eine starke EuropĂ€ische Union den Raum fĂŒr gute Entwicklungen in den Mitgliedstaaten bietet, auch unter schwieriger gewordenen Rahmenbedingungen", erklĂ€rte Ramelow. RumĂ€nien als ein Land an der östlichen Außengrenze der Union komme dabei eine besondere Rolle zu, "die man aber nicht nur unter sicherheitspolitischen MaßstĂ€ben deutlicher betonen sollte". Bei der Reise gehe es auch um die wirtschaftliche, wissenschaftliche, zivilgesellschaftlich Zusammenarbeit.

RumĂ€nien gehört neben Kroatien und Bulgarien zu den jĂŒngsten EU-Mitgliedstaaten. Kulturelle Verbindungen seien durch die deutschen Siedler ĂŒber Jahrhunderte gewachsen, erklĂ€rte die Staatskanzlei. Sie bildeten auch heute eine wichtige BrĂŒcke. Geplant sei ein GesprĂ€ch mit Vertretern der deutschen Minderheit in RumĂ€nien. Bei einer Begegnung mit Nichtregierungsorganisationen solle außerdem die Situation der Roma in RumĂ€nien erörtert werden.

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Bei der Reise spielt laut Staatskanzlei auch die StĂ€dtepartnerschaft Geras mit dem rumĂ€nischen TimiƟoara (Temeswar) eine Rolle, das 2023 europĂ€ische Kulturhauptstadt sein werde. Vorgesehen sei eine PrĂ€sentation des Gemeinschaftsprojektes "Gurrelieder von Arnold Schönberg" des Theaters Altenburg Gera und der Filarmonica Banatul TimiƟoara.

Im wirtschaftlichen Teil der Reise seinen Firmenbesuche und Unternehmernetzwerk-Treffen geplant, beispielsweise bei der Firma Continental Automotive Romania.

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