Niedersachsen/Hannover: Flüchtlingsrat fordert Aufnahmeprogramm für Erdbebenopfer

Die Lage ist weiter katastrophal, doch geht es nach zahlreichen Institutionen in Niedersachsen, dauern Aufnahmen von Erdbebenopfern weiterhin viel zu lange.

In Niedersachsen mehren sich die Rufe nach einem Landesprogramm zur Aufnahme von Überlebenden des verheerenden Erdbebens in der Türkei und in Syrien. "Sowohl syrische als auch türkische Staatsangehörige sind durch diese Jahrhundertkatastrophe in schwere Not geraten und brauchen unsere Unterstützung", sagte Karim Alwasiti vom niedersächsischen Flüchtlingsrat am Freitag.

Der Verein kritisierte, dass der Bund die Einreisebedingungen bisher nur für türkische Staatsangehörige gelockert habe. Syrische Staatsangehörige hätten kaum eine Chance, ein Visum zu erhalten, da bei der Beantragung die Rückreiseabsicht geprüft und diese bei Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten grundsätzlich angezweifelt werde.

Auch die Landessprecherin der Grünen Jugend, Pia Scholten, sagte: "Wir fordern ein Landesaufnahmeprogramm für Menschen, deren Existenz unter Trümmern vergraben liegt." Dabei gehe es um "Menschen aus den kurdischen Gebieten, die nicht von der neuen, beschleunigten Visa-Regelung profitieren".

"Situation weiterhin katastrophal"

"Die Situation in den von Erdbeben betroffenen Gebieten in Syrien ist weiterhin katastrophal", erklärte der Flüchtlingsrat und verwies darauf, dass es ein Landesaufnahmeprogramm für syrische Angehörige in Niedersachsen bereits von 2013 bis 2015 gegeben habe. Die Aufnahme sei dabei privat und ohne Inanspruchnahme öffentlicher Unterbringungskapazitäten erfolgt, da die Familien in Deutschland sich um Wohnungen sowie Sicherung des Lebensunterhalts selbst kümmern mussten. Während andere Bundesländer ein solches Programm bis heute verlängert hätten, sei es in Niedersachsen jedoch beendet worden.

• Sicher spenden: Woran Sie seriöse Hilfsorganisationen erkennen

Die Bundesregierung will die Visa-Vergabe über ein unbürokratisches Verfahren vereinfachen, damit Opfer aus dem Erdbebengebiet zeitweilig bei Angehörigen in Deutschland unterkommen können. Kritik an zu hohen Hürden bei der Visa-Vergabe hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zurückgewiesen. "Mehr können wir an dieser Stelle an Erleichterung kaum machen", sagte sie am Mittwoch der "hessenschau extra". "Wir sind darauf angewiesenen, trotz schneller Hilfe darauf zu achten, wer zu uns kommt."