Hannover Polizei geht gegen Hass und Hetze vor: Kampagne startet
Mit einer neuen Kampagne will die Polizei in Niedersachsen gegen zunehmende Hasskriminalität vorgehen. Ziel sei, klarzumachen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum und Hass keine Meinung, sondern strafbar sei, teilte das Landeskriminalamt Niedersachsen in Hannover mit. Die Kampagne solle sensibilisieren, aufklären und den Unterschied zwischen Meinung und Straftat deutlich machen. Gleichzeitig sollten die Menschen dazu aufgerufen werden, nicht wegzuschauen, sondern Anzeige zu erstatten. Rechtswidrige Beiträge auf Social-Media-Plattformen müssten strafrechtlich verfolgt werden, anstatt sie nur zu löschen.
"Wir wollen deutlich machen: Es hat Konsequenzen, wir ermitteln", sagte LKA-Präsident Friedo de Vries der Deutschen Presse-Agentur. Das LKA warnte, ohne Anzeige kämen Täterinnen und Täter ohne Strafe davon, Verurteilungen hätten dagegen einen Abschreckungseffekt. Sogenannte "vorurteilsgeleiteten Kriminalität" sei eine zusätzliche Herausforderung für die Sicherheitsbehörden, zunehmende Aggressionen und Straftaten hätten negative Auswirkungen auf das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung.
Die Kampagne wurde vom Landeskriminalamt mit der Polizeidirektion Osnabrück erarbeitet - im Auftrag des Landespolizeipräsidiums. Vom 25. bis 29. April soll auf allen Social-Media-Kanälen der Polizei in Niedersachsen über Hasskriminalität aufgeklärt werden. Zudem ist eine Plakataktion in Osnabrück, Hannover, Oldenburg, Braunschweig, Lüneburg und Göttingen geplant.
