450 Plätze für Afghanen: Pistorius fordert Aufnahmeprogramm

Niedersachsen stellt für die Aufnahme afghanischer Ortskräfte und deren Familienangehöriger mindestens 450 Unterbringungsplätze bereit. Das teilte das niedersächsische Innenministerium am Mittwoch mit. Untergebracht werden sollen sie zunächst im Grenzdurchgangslager Friedland. Die Aufnahme soll kurzfristig zentral über die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen erfolgen.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sprach sich zusammen mit seinen Amtskollegen in den Ländern mit Blick auf die Lage in Afghanistan für ein Bundesaufnahmeprogramm aus. Es werde schwer genug, die Betroffenen aus Afghanistan herauszuholen, teilte Pistorius am Mittwoch nach einer Sonder-Telefonschalte der Landesinnenminister mit. "Um die Verfahren nicht weiter zu verkomplizieren, brauchen wir schnell ein Bundesaufnahmeprogramm. Der Bund hat hierfür alles in der Hand und kann auf dieser Grundlage Schutzbedürftige nach Deutschland holen."

Die Landesinnenminister sind sich laut Pistorius einig, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aufzufordern, gemeinsam ein Bundesaufnahmeprogramm auf den Weg zu bringen. "Wenn die Menschen in Deutschland angekommen sind, kann sich der Bund bei der Aufnahme der Ortskräfte, aber auch anderer vulnerabler Gruppen auf uns als Länder verlassen", sagte Pistorius. Ein Bundesaufnahmeprogramm sei jetzt schneller und effektiver als einzelne Landesaufnahmeprogramme.

Nach Ministeriumsangaben unterstützt das Land bereits seit einigen Monaten die Aufnahme afghanischer Ortskräfte in Deutschland. Demnach wurden in Niedersachsen in diesem Jahr bis Mitte August 36 Ortskräfte mit 151 Familienangehörigen aufgenommen.

"Wir rechnen in Niedersachsen mit einer Aufnahme von circa 1000, wenn sich die Zahlen so realisieren", sagte Pistorius am Abend bei NDR-Info. Das entspreche dem üblichen Verteilungsschlüssel. Bundesweit seien 2000 bis 3000 Ortskräfte mit ihren Kernfamilien avisiert. "Das ist für uns genauso wenig ein Problem wie für die anderen Länder." Einrichtungen wie Friedland und Fallingbostel seien vorbereitet. "Die Menschen haben unseren Schutz verdient", betonte der Minister.

Zuvor hatte auch Bremen angekündigt, bis zu 150 Unterbringungsplätze für afghanische Ortskräfte und deren Familien anzubieten. Die Hansestadt signalisiere dem Bundesinnenministerium seine Bereitschaft, kurzfristig Menschen aus Afghanistan aufzunehmen, hatte Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) am Dienstag mitgeteilt.

In Frankfurt am Main landete am frühen Mittwochmorgen eine Lufthansa-Maschine mit rund 130 Deutschen und afghanischen Ortskräften. Nachdem die militant-islamistischen Taliban in Afghanistan faktisch die Macht übernommen haben, versuchen viele Länder, darunter Deutschland, so schnell wie möglich eigene Landsleute und Afghanen auszufliegen.