Stimmabgabe: Deutlich mehr Personal in Wahlämtern nötig

Das große Interesse an Stimmabgaben per Brief haben einige Verwaltungen in Niedersachsen nur mit deutlichen Personalaufstockungen gemeistert. Vor der Kommunalwahl und der Bundestagswahl sei das Personal im Vergleich zu früheren Wahlen verdoppelt worden, teilte Dennis Dix, Sprecher der Landeshauptstadt Hannover, auf Anfrage mit. Von einer erheblichen Verstärkung im Wahlamt sprach auch Braunschweigs Stadtsprecher Rainer Keunecke.

Alle eingegangenen Anträge seien aber rechtzeitig bearbeitet worden, sagte Dix für Hannover. Ein zwischenzeitlicher Rückstau bei der Bearbeitung von Briefwahlanträgen wurde ihm zufolge bereits zu Beginn der Woche aufgeholt. Mit Stand vom Donnerstagvormittag hat die Stadt nach eigenen Angaben 91.000 Anträge auf Briefwahl für die Kommunalwahlen und 72.000 Anträge für die Bundestagswahl bearbeitet - insgesamt also mehr als 160.000 in einem Zeitraum von drei Wochen.

Im Vergleich zu den Kommunalwahlen seien das "gewaltige Steigerungen" gewesen: Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren waren den Angaben zufolge knapp 47.800 Briefwahlanträge bearbeitet worden, bei der Bundestagswahl 2017 waren es rund 78.600. "Es wurde weit mehr geschafft, als vorher vorstellbar war", sagte Dix. Die Konstellation zweier großer Wahlen unmittelbar nacheinander sei eine Herausforderung gewesen, hinzugekommen seien erschwerte Bedingungen in der Corona-Pandemie.

"Wir haben keinen Rückstau", betonte auch Stadtsprecher Keunecke für Braunschweig. Zuvor hatte die zweitgrößte Stadt des Landes mitgeteilt, dass allein zur Kommunalwahl bis Mittwoch nahezu 50.000 Briefwahlunterlagen ausgegeben worden seien. Das entspricht fast einer Verdopplung im Vergleich zur Kommunalwahl 2016, als es zum gleichen Zeitpunkt etwas über 28.000 ausgestellte Wahlscheine waren.

Ähnliche starke Steigerungen meldeten Göttingen, Oldenburg und Osnabrück. "Der Andrang auf das Briefwahlbüro ist in diesem Jahr besonders groß", sagte Göttingens Stadtsprecher Dominik Kimyon. Bis Mittwoch seien mehr als 20.000 Briefwahlscheine ausgestellt worden. Zur Kommunalwahl 2016 waren es rund 11.600. Den Bürgern werde seit einigen Tagen empfohlen, noch nicht beantragte Unterlagen persönlich abzuholen. Die Wahl könne dann auch direkt durchgeführt werden.

Auch in Oldenburg stieg die Zahl der Anträge nach Verwaltungsangaben bereits von 16.000 im Jahr 2016 auf nun etwa 30.000 an. "Derzeit haben wir keine Hinweise auf Verzögerungen", sagte Stadtsprecher Reinhard Schenke. Weiterhin können die Wahlunterlagen bis spätestens Freitag in den Wahlbüros abgeholt werden. In Ausnahmefällen ist das auch am Samstag- und Sonntagvormittag möglich.

In Osnabrück wurden 28.000 Wahlscheine ausgestellt, was nach Angaben der Stadt mehr als doppelt so viele wie vor den vergangenen Kommunalwahlen sind. Zum Start habe es zwar leichte Verzögerungen bei der Bearbeitung gegeben, nun gibt es aber keine nennenswerten Rückstände mehr, wie ein Sprecher der Stadt sagte. In einigen wenigen Fällen hätten Bürger beklagt, dass noch Briefwahlunterlagen fehlten, dabei handelt es sich nach Einschätzung der Stadt aber um Einzelfälle.