Menschen brauchten bei Kommunalwahl mitunter viel Geduld

Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen mussten viele Menschen lange warten, bis sie ihre Stimmzettel ausfüllen konnten. Vor den Wahllokalen bildeten sich Schlangen. In der Region Hannover habe es Wartezeiten von mehr als einer Stunde gegeben, wie die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" am Montag berichtete. Ein Sprecher der Landeshauptstadt bestätigte, dass die Schlangen in Hannover länger waren als sonst. Demnach sah das Hygienekonzept wegen der Corona-Pandemie pro Raum nur zwei Wahlkabinen vor. Dies habe an einigen Stellen zu langen Wartezeiten geführt. "Deshalb wurde im Laufe des Wahlsonntags nachgesteuert", berichtete er. Demnach wurden in Räumen mit ausreichend Platz weitere Wahlkabinen aufgestellt.

Wegen der langen Wartezeiten äußerten einige Wählerinnen und Wähler Kritik an der Organisation. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zeigte Verständnis für den Unmut. "Dass solche Wartezeiten für die Bürgerinnen und Bürger nicht akzeptabel sind, liegt auf der Hand."

Die Stadt Hannover verwies auf die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. "Diese Wahl stand im Spannungsfeld Gesundheitsschutz versus Wahleffizienz", erklärte der Sprecher. Mit den teils langen Wartezeiten sei das Team nicht zufrieden und werde dies aufarbeiten, damit der Ablauf der Bundestags- und Stichwahl besser werde. "Wir prüfen, ob es im Sinne des Gesundheitsschutzes verträglich ist, grundsätzlich mehr Wahlkabinen aufzustellen."

Andreas Busch vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Göttingen geht nicht davon aus, dass es systematische Probleme beim Wählen gab. "Natürlich hat die Pandemie das Ganze erschwert", sagte er. Auch er habe sich gefragt, warum nicht mehr Wahlkabinen aufgestellt wurden. Aber: "Überall dort, wo die Leute rechtzeitig da waren, haben alle wählen können." Alle, die bis 18 Uhr am Wahllokal waren, seien zugelassen worden. "Ich sehe da keine Probleme."

Eine Umstellung auf Online-Wahlen hält der Politikwissenschaftler für nicht sinnvoll. Eine Wahl auf Papierzetteln habe sich bewährt. "Das ist ein System, das sollten wir nicht ohne Zwang verändern. Das ist meine persönliche Meinung dazu." Im Wahllokal gebe es Helfer und Helferinnen, die bei Problemen ansprechbar sind. Online sei das schwieriger. Er halte Wahlen auf Papier für das robustere System. "Und wir haben gesehen: Die Wahlbeteiligung ist sogar gestiegen. Das halte ich für ein sehr gutes Zeichen."