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Innenministerium: Weniger Corona-Gegner auf Stra├čen

Von dpa
18.01.2022Lesedauer: 2 Min.
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Die Zahl der Teilnehmer an Demonstrationen gegen die Corona-Politik sinkt nach Einsch├Ątzung des nieders├Ąchsischen Innenministeriums in dem Bundesland. Gleichzeitig gingen mehr Bef├╝rworterinnen und Bef├╝rworter der Corona-Ma├čnahmen auf die Stra├če, teilte das Ministerium am Dienstag mit. Am Montagabend kam es demnach erneut zu einer Vielzahl von Aktionen, meist war es friedlich und st├Ârungsfrei. ├ťber 11.500 Menschen wurden bei 168 Versammlungen von Kritikern der Ma├čnahmen gez├Ąhlt - eine Woche zuvor waren es rund 14.000 Menschen bei 186 Versammlungen. Knapp 700 Ordnungswidrigkeits- und 42 Strafverfahren wurden eingeleitet.

Au├čerdem seien 5350 Menschen bei 57 Versammlungen von Bef├╝rwortern der Ma├čnahmen gez├Ąhlt worden - das seien 20 Versammlungen mehr als in der vergangenen Woche, teilte das Ministerium mit. Allein im Raum Hannover protestierten am Montagabend rund 1200 Menschen bei nicht angemeldeten Versammlungen gegen die Corona-Politik, es gab 77 Anzeigen wegen fehlender Masken, dazu kamen Strafverfahren etwa wegen t├Ątlichen Angriffs oder Widerstands.

Im Stadtgebiet fielen den Beamten immer wieder Menschen auf, die dem coronakritischen Spektrum zugeordnet wurden, wie die Polizei mitteilte. Schlie├člich stellte die Polizei in der Innenstadt eine bis zu 100-k├Âpfige Gruppe fest - 35 von ihnen wurden von Einsatzkr├Ąften gestoppt und kontrolliert. Sie trugen keine Masken, daher gab es Ordnungswidrigkeitsanzeigen. Bei der Kontrolle einer weiteren Gruppe schlug ein Verd├Ąchtiger einen Beamten. Er wurde zu Boden gebracht, wobei er leicht verletzt wurde. Aus der deutlich anwachsenden Gruppe wurden die Polizisten beleidigt.

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"Die Polizei wird das Versammlungsrecht und seine Regeln weiterhin konsequent durchsetzen und Versammlungen, wenn n├Âtig, in letzter Konsequenz auch aufl├Âsen", k├╝ndigte Innenminister Boris Pistorius an. "Die nahezu gleichbleibend hohe Anzahl an Versammlungen, insbesondere an Montagen, belastet die Polizei Niedersachsen weiterhin stark", erkl├Ąrte der SPD-Politiker. Er betonte: "Es gehen gerade in Niedersachsen zunehmend mehr Menschen auf die Stra├če, die sich gegen Corona-Leugner, selbst ernannte Querdenker und sonstige Kritiker der Corona-Ma├čnahmen wenden."

Die meisten dieser Versammlungen seien angemeldet worden, damit die Polizei sich darauf einstellen k├Ânne, sagte Pistorius. "Das ist ein respektvoller Umgang miteinander und bildet einen deutlichen Kontrast zu den vermeintlichen "Spazierg├Ąngen" auf der anderen Seite." Erneut h├Ątten die Corona-Kritiker ganz bewusst Katz- und Maus-Spiele mit der Polizei veranstaltet - dies sei eine "Verh├Âhnung der Polizei, eine Ver├Ąchtlichmachung der Vertreterinnen und Vertreter unseres Rechtsstaates und damit unserer Demokratie".

Auch wenn viele Versammlungen friedlich verliefen, habe sich teils eine zunehmende Aggressivit├Ąt gegen├╝ber den Beamten gezeigt, kritisierte das Ministerium. Es sei offensichtlich das Ziel gewesen, mit einer m├Âglichst gro├čen Zahl von Versammlungen oder Kleingruppen die Einsatzkr├Ąfte der Polizei zu ├╝berfordern. Insgesamt wurde in 16 F├Ąllen Widerstand registriert, dabei seien vier Polizistinnen und Polizisten leicht verletzt worden. Vereinzelt habe die Polizei Versammlungen aufl├Âsen m├╝ssen, etwa in Celle und Stadthagen.

Insgesamt seien fast 4000 Beamte im Einsatz gewesen, darunter zwei Hundertschaften der Bundespolizei, sagte Landespolizeipr├Ąsident Axel Brockmann. Bei der Menge an Versammlungen sei es nicht an allen Orten m├Âglich, jeden Versto├č unmittelbar zu ahnden, daher werde die Polizei Schwerpunkte setzen, wo es zu schwerwiegenden Verst├Â├čen, ├ťbergriffen und Straftaten komme. Per Videodokumentation h├Ątten zudem in vielen F├Ąllen die Verantwortlichen ermittelt werden k├Ânnen.

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