Weiter viele beschleunigte Verfahren für Kleinkriminelle

In Niedersachsen wurden auch 2021 viele Kleinkriminelle in beschleunigten Verfahren verurteilt. Nach vorläufigen Schätzungen geht das Niedersächsische Justizministerium (MJ) davon aus, dass sich die Zahlen für 2021 in etwa auf dem Niveau des Vorjahres bewegen. Im Jahr 2020 kam es zu gut 1400 dieser Prozesse, die oft bereits am Tag nach der Tat stattfinden.

Besonders oft kommt es laut Justizministerium in den größeren Städten Osnabrück, Oldenburg und Hannover zu diesen Verfahren. Die jeweiligen Amtsgerichte und Staatsanwaltschaften wurden dazu ab 2017 mit jeweils einer zusätzlichen Stelle für Richter und Staatsanwälte ausgestattet. Auch in Braunschweig und Lüneburg wurden diese Stellen geschaffen.

Die Verfahren kommen laut MJ bei leichterer Kriminalität mit klarer Beweislage zum Einsatz, so etwa bei kleinen Ladendiebstählen, Drogengeschäften oder Schwarzfahren. Die Strafe soll auch eine Abschreckung sein. Die Verfahren finden ausschließlich an Amtsgerichten statt. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür gibt es schon seit den 90er Jahren. Ob die Art des Verfahrens angewandt wird, liegt im Ermessen der Gerichte und Staatsanwaltschaften.

In Niedersachsen hat sich die Zahl der beschleunigten Verfahren gegenüber 2017 deutlich gesteigert. In dem Jahr kam es noch zu etwa 750 Prozessen. 2019 gab es in der jüngeren Vergangenheit die meisten beschleunigten Verfahren mit knapp 1700. Durch Corona seien die Zahlen dann wieder ein wenig zurückgegangen - auch weil es weniger Möglichkeiten für Diebstähle gegeben habe, heißt es aus dem Justizministerium.