Hartz-IV-Sanktionen in Niedersachsen und Bremen gestiegen

Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr in Niedersachsen und Bremen gestiegen, bleibt aber auf deutlich niedrigerem Niveau als vor der Corona-Pandemie. Wie die Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit am Montag auf Anfrage mitteilte, waren es im vergangenen Jahr 18.678 Sanktionen in Niedersachsen, etwa 3600 mehr als noch 2020. Zum Vergleich: 2019 waren es noch 71.548 Sanktionen gewesen.

Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger stieg demnach auch in Bremen - von 1861 in 2020 auf 2447 im vergangenen Jahr. 2019 waren es noch 12.675.

Im vergangenen Jahr blieben den Angaben zufolge ähnlich wie bundesweit 97,1 Prozent der Hartz-IV-Bezieher in Niedersachsen somit von Sanktionen unberührt, in Bremen waren es 97,7 Prozent.

Wie die Bundesagentur für Arbeit am Montag in ihrer Jahresstatistik mitteilte, sprachen die Jobcenter 2021 bundesweit fast 194.000 Sanktionen aus, knapp 23.000 mehr als im Jahr 2020. 2019 waren es noch fast 807.000 Sanktionen gewesen.

Der Rückgang im Vergleich zu 2019 geht nach Angaben der Bundesarbeitsagentur vor allem auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und die Folgen der Corona-Krise zurück.

Die Richter in Karlsruhe hatten im November 2019 entschieden, dass nicht alle Sanktionsregelungen in der Grundsicherung verhältnismäßig seien und es bis zu einer gesetzlichen Neuregelung einer Übergangslösung bedürfe. Die Bundesregierung will die Sanktionen deshalb bis Ende des Jahres aussetzen - außer die für versäumte Termine. Die Koalitionsparteien planen, Hartz IV künftig mit dem Bürgergeld zu ersetzen.

Normalerweise wird ein Großteil der Sanktionen ausgesprochen, weil Hartz-IV-Empfänger vereinbarte Termine beim Jobcenter nicht einhalten. Während der Pandemie gab es demnach aber mehr telefonische Beratungen und weniger persönliche Termine. Bei diesen bleibe ein Versäumnis aber ohne Folgen, hieß es. Dadurch sank der Anteil der Abzüge aus diesem Grund von üblicherweise um die 75 Prozent auf rund die Hälfte.