Köln | Neujahrsfeier der AfD: SPD will "rechtsextreme Partei" aussperren

Die Kölner AfD feiert am Donnerstag ihren Neujahrsempfang in der Kölner Flora. Gegenaktivisten haben eine Demonstration angemeldet.

Am Donnerstagnachmittag finden an der Kölner Flora Proteste gegen den Neujahrsempfang der Alternative für Deutschland (AfD) statt. Dieser soll am Abend im Dachsalon der Flora begangen werden. Dass es sich dabei um öffentlichen Raum handelt, stößt auch der SPD sauer auf.

Die Demo gegen den Empfang wurde von der Organisation "Omas Gegen Rechts" auf die Beine gestellt, die zuvor eine Ausladung der AfD aus der Flora gefordert hatte. Am Mittwoch kündigte die Gruppe auf Twitter mit, dass der Gegenprotest nun angemeldet sei und um 17.15 Uhr beginne.

SPD: "Städtische Räume sind kein Ort für Hetze"

Auch die SPD hat sich zum Neujahrsempfang der AfD und der Gegendemo geäußert. "Bereits in der Vergangenheit diskutierte die Stadtgesellschaft über die Anmietung von Räumlichkeiten durch die AfD und darüber, wie man diese verhindern könne", schreibt die SPD in einer Stellungnahme. Laut ihr müsse es endlich klare Regeln dafür geben, wie "wir unter Beachtung rechtsstaatlicher Grundsätze mit rechtsextremen Parteien wie der AfD umgehen wollen".

In der Pflicht sieht die SPD hier vor allem die Kölner Verwaltung: Öffentliche Räume der Stadt – wie etwa die Flora, die Messe oder das Bürgerhaus Stollwerck – sollten ihrer Auffassung nach nicht mehr an die AfD vermietet werden. "Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln stellt sich entschieden gegen Rassismus und rechtsextremes Gedankengut", begründet die SPD ihre Auffassung dazu.

Polizei rechnet mit mehr Teilnehmern

Wie die Polizei Köln auf Anfrage von t-online bestätigte, sei die Demonstration mit 15 bis 20 Teilnehmern angemeldet. "Wir rechnen aber natürlich damit, dass mehr Menschen vor Ort sein werden", so der Polizeisprecher. Auch die Polizei werde daher mit "entsprechenden Kräften" an der Flora im Einsatz sein.

Schließlich hatten in den sozialen Netzwerken mehrere Organisationen und Einzelpersonen den Aufruf der "Omas Gegen Rechts" geteilt. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeigers" erwartet die AfD bei ihrem Neujahrsempfang rund 100 Gäste.