Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes: Köln mit gleich mehreren Millionengräbern

Jedes Jahr kürt der Bund der Steuerzahler in seinem Schwarzbuch Projekte, die besonders viel Steuergeld verschwendet haben sollen. Aus Köln landen gleich mehrere Fälle auf der Liste.

27 Millionen Euro: So viel Geld liegt laut dem Bund der Steuerzahler auf dem Kölner Kalkberg begraben – für eine Rettungshubschrauberstation, die nie in Betrieb gehen wird. Als vor gut sechs Jahren Teile des Fundaments absackten, wurde der Bau gestoppt, jetzt ist klar: Das ganze Projekt wird stillgelegt, die Helikopter bleiben vorerst am Flughafen Köln/Bonn stationiert.

Der Fall ist nur einer aus Köln im Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes, in dem jedes Jahr die größten Fälle von Steuerverschwendung gesammelt werden. Gleich viermal hat es die Domstadt diesmal ins Schwarzbuch geschafft: So wird die Kostenexplosion für das "MiQua", das Museum im Quartier, ebenfalls kritisiert.

Das Jüdische Museum in Verbindung mit einer archäologischen Zonne unter dem Rathausplatz sollte ursprünglich 48 Millionen Euro kosten und 2017 eröffnet werden. Laut Steuerzahlerbund liegen die Kosten mittlerweile bei 127 Millionen Euro, die Eröffnung werde nicht vor 2025 erwartet. Bei rund fünf Milliarden Verschuldung der Stadt Köln hätte man sich nicht auf das Projekt mit "unkalkulierbaren Risiken" nicht einlassen dürfen, heißt es im Schwarzbuch.

Sanierung von Oper und Schauspielhaus kostet fast eine Milliarde Euro

Ähnlich sieht es bei der Sanierung der Kölner Bühnen aus: In der Planung waren hier drei Jahre vorgesehen, am Ende sollen es nun fast zwölf sein. Das Budget sollte dabei für die Sanierung der Oper und einen Neubau des Schauspielhauses 230 Millionen begrenzt werden. Der Neubau wurde schließlich gekippt, stattdessen sollte auch das Schauspielhaus saniert werden. Dennoch explodierten die Kosten – und liegen mittlerweile nur noch knapp unter einer Milliarde Euro. Fertiggestellt soll die Sanierung allerdings erst im März 2024 sein.

Ebenfalls bei den Kölner Bühnen ging derweil möglicherweise noch mehr Geld verloren – denn diese hatten noch im Januar 15 Millionen Euro bei der Greensill Bank angelegt. Nur wenig später machte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) wegen drohender Insolvenz die Bank dicht. Was mit den Einlagen geschieht, ist noch unklar, im schlimmsten Fall bekommen die Bühnen das Geld allerdings nicht wieder.