Ministerpräsidentin Dreyer äußert sich nach Corona-Schalte

Der Lockdown wegen der Corona-Pandemie wird bis zum 28. März verlängert - darauf haben sich die Regierungschefs der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geeinigt. Welche weiteren Regeln bis dahin in Rheinland-Pfalz gelten, will Ministerpräsidentin Malu Dreyer an diesem Donnerstag erläutern. Dazu wird die SPD-Politikerin zunächst in einer Sitzung den Ältestenrat des Landtags unterrichten (08.00 Uhr). Danach ist eine Pressekonferenz (09.00 Uhr) in der Staatskanzlei zu Öffnungsperspektiven und dem Ausbau der Teststrategie in der Staatskanzlei vorgesehen.

Mit Spannung wird unter anderem erwartet, wann Außengastronomie und Hotelerie wieder öffnen können. Dreyer hatte für die Gastronomie bereits den März und für den Tourismus das Ostergeschäft ins Gespräch gebracht.

Die Länderchefs und die Kanzlerin hatten am Mittwoch rund neun Stunden beraten. Dabei einigten sie sich auf eine Verlängerung des Lockdowns ab kommendem Montag um drei Wochen. Gleichzeitig soll es auch Öffnungen in mehreren Stufen geben. Vorgesehen ist aber auch eine sogenannte Notbremse bei einer Inzidenz ab 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen.

Auch in Rheinland-Pfalz sollen vom kommenden Montag an die Buchläden wieder öffnen dürfen, teilte die Staatskanzlei im Anschluss an das Treffen am Mittwochabend mit. Fest stand bereits, dass nach den Grundschulen dann auch die Klassen fünf und sechs mit Wechselunterricht beginnen dürfen. Zudem werden die strengen Beschränkungen privater Treffen leicht gelockert.

Seit Anfang der Woche dürfen neben Friseuren bereits Blumenläden, Fahrschulen, Fußpflege und Tierparks wieder öffnen. Garten- und Baumärkte können ein "gartencenter-typisches Sortiment" verkaufen, aber nur draußen. Bestellte Waren wie Hochzeitskleider können unter strengen Auflagen auch im Geschäft anprobiert werden.

Vor der Videokonferenz mit Merkel hatte Dreyer bundeseinheitliche Perspektiven für Lockerungen gefordert - begleitet von Impfungen und Tests. Nach Grundschulen, Kitas und Friseuren gehe es um wohlbedachte Schritte für den Einzelhandel, die Außengastronomie, Hotels, die Kultur, den Sport und Gruppenfreizeiten.