• Home
  • Regional
  • Mainz
  • Söder-Vorstoß: Dreyer wirft Union Alleingang vor


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextSchauspielerin stirbt nach UnfallSymbolbild für einen TextPolizei ruft RKI zu Einsatz in BerlinSymbolbild für ein VideoAnwalt: Rushdie wird beatmetSymbolbild für einen TextErfolg für Joe Biden in US-KongressSymbolbild für einen TextSpielabbruch in der Regionalliga-WestSymbolbild für einen TextFlugzeuge kollidieren – zwei ToteSymbolbild für einen TextEx-Bayern-Star darf doch spielenSymbolbild für ein VideoKreml-Truppe zeigt miserable AusstattungSymbolbild für einen TextLkw-Fahrer fleht auf A40 um HilfeSymbolbild für einen TextMann stirbt während Fahrt auf AutobahnSymbolbild für einen Watson TeaserARD-Schauspielerin teilt Oben-ohne-FotoSymbolbild für einen TextÜberbein behandeln

Söder-Vorstoß: Dreyer wirft Union Alleingang vor

Von dpa
08.02.2022Lesedauer: 1 Min.
Malu Dreyer
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, spricht bei einem Kondolenz-Besuch. (Quelle: Sebastian Gollnow/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich scharf gegen den Vorstoß der Unionsparteien gewandt, die gesetzlich beschlossene Impfpflicht für Klinikpersonal auszusetzen. Der Einführung ab Mitte März hätten Bundestag und Bundesrat mit breiter Mehrheit zugestimmt. "Handstreichartig im Alleingang kündigten Markus Söder und Friedrich Merz diesen Konsens einseitig auf", sagte die Regierungschefin am Dienstag in Mainz über die Vorsitzenden von CSU und CDU.

Söder hat angekündigt, die Maßnahme in Bayern bis auf weiteres nicht umzusetzen. Am Montagabend hatte Merz die Aussetzung in ganz Deutschland gefordert.

Viel Solidarität habe sie von CSU-Chef Söder nie erfahren, sagte Dreyer. "Das, was wir gestern erlebt haben, schlägt dem Fass den Boden aus." Die Äußerungen aus der Opposition seien verantwortungslos, rücksichtslos und von parteipolitischer Taktik geprägt. "Das schadet in einer Pandemie, das macht Politik absolut unglaubwürdig." Die bereits Anfang Dezember von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht solle vor allem Menschen mit einem höheren Gesundheitsrisiko schützen - "das können wir am besten, wenn die Menschen, die dort arbeiten, geimpft sind."

Rheinland-Pfalz werde sich an den Bundesbeschluss halten, sagte Dreyer. "Für uns ist selbstverständlich, dass wir dieses Gesetz umsetzen werden."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Themen
BundesratBundestagCDUCSUDeutschlandFriedrich MerzImpfpflichtMalu DreyerMarkus SöderSPD

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website