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Heil: G7-Arbeitsm├Ąrkte sollen Fl├╝chtlingen Schutz bieten

Von dpa
24.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Hubertus Heil
Hubertus Heil (SPD), Bundesarbeitsminister. (Quelle: Ole Spata/dpa/dpa-bilder)
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Fl├╝chtlinge aus der Ukraine sollen in den Arbeitsm├Ąrkten und Sozialsystemen der G7-Staaten einen m├Âglichst umfassenden Schutz erhalten. Es sei ihm wichtig, dass sich alle f├╝hrenden westlichen Industriel├Ąnder hierzu bekannt h├Ątten, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nach Beratungen mit seinen Kollegen am Dienstag in Wolfsburg. Ziel sei ein "anst├Ąndiger, fairer und guter" Umgang - der bei Bedarf oder im Fall l├Ąngerer Aufenthalte auch weitere Schritte einschlie├čen k├Ânne.

"Wir wollen, dass sie gut versorgt werden, auch was die medizinische Versorgung betrifft", so Heil. "Und wir werden ganz praktische Barrieren zur Seite r├Ąumen." Er bezog sich etwa auf die Anerkennung von Qualifikationen, Hilfe bei der Kinderbetreuung oder Sprachkurse.

Heil hatte schon darauf eingestimmt, dass viele Kriegsfl├╝chtlinge wom├Âglich l├Ąnger in Deutschland bleiben und feste Jobs suchen d├╝rften. Man habe das Thema nun auch im G7-Rahmen besprochen. Die Ergebnisse zu dieser sowie weiteren Fragen sollen in die Vorbereitung des Gipfels Ende Juni auf Schloss Elmau in Bayern einflie├čen.

In der VW-Stadt Wolfsburg diskutierten die zust├Ąndigen Ministerinnen und Minister au├čerdem ├╝ber den Wandel der Arbeitswelt, Klima- und Gesundheitsschutz sowie die Folgen der Inflation. Vor allem f├╝r Bezieher kleiner Einkommen, Rentner und Menschen in den Grundsicherungssystemen m├╝ssten Einbu├čen beim Lebensstandard sowie m├Âgliche soziale Konsequenzen abgefedert werden, forderte Heil.

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Dazu sei in Deutschland mit den Entlastungspaketen einiges auf den Weg gebracht worden. Zum 1. Juli soll es die kr├Ąftigste Rentenerh├Âhung seit Jahrzehnten geben. "Aber wenn die Preise langfristig hoch bleiben, werden wir dauerhafte Entlastungsmechanismen finden m├╝ssen."

Die Ressortchefs tauschten sich ├╝ber Methoden zur Sicherung der Arbeitsm├Ąrkte wie das deutsche Kurzarbeitergeld aus. Grunds├Ątzliche Standards f├╝r Lieferketten waren ebenso Thema. Man habe sich darauf verst├Ąndigt, Menschenrechtsschutzregeln wie im Lieferkettengesetz jetzt auch formal auf die G7-Ebene zu heben, sagte Heil - besonders im Hinblick auf die ├ächtung von Kinder- und Zwangsarbeit. "Es gibt viele Unternehmen, die sich k├╝mmern. Aber es gibt auch einige, die sich nicht k├╝mmern", erkl├Ąrte Heil. "Mit dieser Tagung ist es gelungen, das Thema auf die internationale Tagesordnung zu setzen."

Auch EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit nahm teil. K├╝nftig wollen sich die Arbeitsminister der G7 regelm├Ą├čig treffen.

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